Am 9. Juni ist Wahlsonntag
Alle fünf Jahre wählen die saarländischen Bürgerinnen und Bürger ihre Kommunalparlamente, also die Kreistage bzw. die Regionalversammlung, Gemeinderäte bzw. Stadträte und die Orts- bzw. Bezirksräte. Die Kommunalwahl 2024 findet am Sonntag, 9. Juni, statt. Sie wurde auf diesen Tag terminiert, da am selben Tag auch die Europawahl stattfindet. Schon seit 1979 werden die allgemeinen Kommunalwahlen im Saarland zeitgleich mit der Europawahl durchgeführt.
Während mancherorts auch Bürgermeisterwahlen anstehen, ist dies in Lebach erst in einigen Jahren der Fall. Denn Bürgermeister Klauspeter Brill wurde 2019 für weitere 10 Jahre gewählt. Seine zweite Amtszeit endet erst am 30. September 2029. Auch der Landrat im Landkreis Saarlouis, Patrick Lauer ist noch bis 2029 im Amt.
Für Bürgerinnen und Bürger in Lebach bedeutet dies, dass sie am 9. Juni neben ihrem Stimmzettel für die Europawahl drei weitere Stimmzettel erhalten. Die Stimmzettel für die Wahl zum Kreistag, zum Stadtrat und zum Ortsrat sind gebündelt in einem Couvert enthalten, der Stimmzettel für die Europawahl in einem anderen Couvert.
Für die Kommunalwahl 2024 gilt im Saarland das Mindestalter von 18 Jahren am Wahltag. Jeder, der wählen darf, bekommt von seiner Kommune eine schriftliche Wahlbenachrichtigung zugeschickt. Das Schreiben enthält wichtige Informationen: Darin steht, an welchem Ort und in welchem Wahllokal die Stimmen abgegeben werden können. Außerdem erfährt man, ob das Wahllokal barrierefrei ist. Wer am Wahlsonntag nicht ins Wahllokal gehen kann oder will, dem steht die Möglichkeit der Briefwahl offen. Diese muss eigens beantragt werden. Wie das funktioniert, steht ebenfalls im Wahlbenachrichtigungsbrief. Nach der Beantragung werden die Wahlunterlagen entweder per Post nach Hause geschickt oder können direkt beim Briefwahlbüro im Rathaus abgeholt werden. Die Unterlagen müssen dann ausgefüllt zurückgeschickt werden. Der Rückversand ist kostenlos. Alternativ ist auch das Ausfüllen der Unterlagen und der Stimmzettel sowie die Abgabe der bereits ausgefüllten Unterlagen im Briefwahlbüro möglich.
In Lebach ist es geplant, die Wahlbenachrichtigungen in der 18. Kalenderwoche zu versenden. Das Briefwahlbüro im Rathaus ist dann voraussichtlich ab dem 6. Mai geöffnet.
Wer bis zum 19. Mai 2024 (offizieller Stichtag) keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte beim Gemeindewahlamt nachfragen. Entweder per Mail an wahl@lebach.de oder telefonisch unter (06881) 59-219.
Übrigens: Unionsbürger aus anderen Mitgliedstaaten, die in Deutschland wohnen, können entweder in ihrem Herkunfts-Mitgliedstaat oder in ihrem Wohnsitz-Mitgliedstaat Deutschland an der Europawahl teilnehmen. Jeder darf aber nur einmal wählen. Für die Wahlteilnahme in Deutschland müssen Sie sich in das Wählerverzeichnis Ihrer deutschen Wohnsitz-Gemeinde eintragen lassen. Für die Eintragung in das Wählerverzeichnis müssen Sie bis spätestens Sonntag, 19. Mai, einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.
Liebe Leserin,
lieber Leser,
das Recht zu wählen ist eine grundlegende demokratische Freiheit, die Bürgerinnen und Bürgern gewährt wird. Dadurch haben Sie die Chance, mitzubestimmen, wer vor Ort in den einzelnen Gremien vertreten ist. Wer entscheidet künftig im Ortsrat mit, wer im Stadtrat? Informieren Sie sich über die Personen und Parteien, die Ihrer Meinung nach am besten die Interessen der Menschen vor Ort vertreten. Durch Ihre Stimme können Sie selbst die Lokal- und Kommunalpolitik beeinflussen. So hat jeder einzelne die Möglichkeit, seine Stimme in den demokratischen Prozess einzubringen und dadurch am politischen Geschehen der Gesellschaft teilzuhaben. Wer in welchem Stadtteil kandidiert, ist in dieser Ausgabe des Lebacher Anzeigers unter den Amtlichen Bekanntmachungen sowie auf der Internetseite der Stadt Lebach nachzulesen. Unter www.lebach.de findet Sie eine Sonderseite zur Kommunalwahl 2024, auf der gebündelt alle wichtigen Informationen zusammengefasst sind.