Sitzung des Ortsrates Lebach
Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gemacht, dass am Dienstag, dem 30. April 2024, um 18.00 Uhr in der Cafeteria des Rathauses in Lebach eine Sitzung des Ortsrates Lebach stattfindet.
| Tagesordnung | ||
| Öffentliche Sitzung | ||
| 1. | Annahme der Niederschrift der Sitzung des Ortsrates Lebach Nr. 35 vom 05.03.2024 | |
| 2. | Antrag der CDU-Ortsratsfraktion | |
| Hier: Vollsanierung der Großsporthalle Dillinger Straße im Stadtteil Lebach | ||
| Prüfauftrag an die Stadtverwaltung Lebach | ||
| 3. | Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbepark Im Bommersfeld – 2. Änderung“ im Stadtteil Lebach | |
| - | Abwägung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen | |
| - | Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung | |
| - | Beschluss des Bebauungsplanes „Gewerbepark Im Bommersfeld - 2. Änderung“ im Stadtteil Lebach als Satzung und Billigung der Begründung | |
| - | Bekanntmachung der Beschlüsse | |
| 4. | Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach | |
| - | Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen | |
| - | Billigung des Entwurfs zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach mit Begründung | |
| - | Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB | |
| - | Bekanntmachung der Beschlüsse | |
| 5. | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach | |
| - | Beschluss zur Anpassung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ | |
| - | Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen | |
| - | Billigung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Am Hagelschlag“ mit Begründung | |
| - | Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB | |
| - | Bekanntmachung der Beschlüsse | |
| 6. | Aufstellung des Bebauungsplanes „Beiderseits der Heeresstraße 2. Änderung“ im Stadtteil Lebach | |
| - | Abwägung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen | |
| - | Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung | |
| - | Beschluss des Bebauungsplanes „Beiderseits der Heeresstraße 2. Änderung“ im Stadtteil Lebach als Satzung und Billigung der Begründung. | |
| - | Bekanntmachung der Beschlüsse | |
| 7. | Mitteilungen und Anfragen | |
| Nichtöffentliche Sitzung | ||
| 8. | Grundstücksangelegenheiten | |
| a) | Grundstückstausch Gemarkung Lebach und Jabach | |
| b) | Verkauf einer städtischen Immobilie in der Gemarkung Jabach | |
| 9. | Mitteilungen und Anfragen | |