Sitzung des Stadtrates
Gemäß § 41 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass am Donnerstag, dem 11. Mai 2023, um 18.00 Uhr in Lebach im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates stattfindet.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Vergaben: | ||
| a) | Auftragsvergabe zur Betreuung des Zentrumsmanagements für die „Innenstadt Lebach“ im Rahmen des Bundes- und Landesprogrammes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für den Zeitraum von 2023 bis 2026 | ||
| b) | Grundschule Landsweiler/ FGTS | ||
| - | Lieferung und Aufbau Containeranlage (erhöhter Raumbedarf FGTS Landsweiler) | ||
| 2. | Gemeinde Heusweiler, Ortsteil Heusweiler | ||
| Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Betriebsgelände, Fa. Jeras“ mit Vorhaben- und Erschließungsplan | |||
| - | Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB | ||
| - | Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB | ||
| 3. | Gemeine Tholey, Ortsteil Überroth-Niederhofen | ||
| Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohnbebauung Verlängerung Krettnicher Weg“ | |||
| - | Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB | ||
| - | Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB | ||
| 4. | Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Hierscheider Graben“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Eppelborn | ||
| - | Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB | ||
| 5. | Einführung eines Dokumentenmanagement-Systems (DMS) zum verwaltungsweiten Einsatz sowie Einführung eines Ratsinformationssystems (RIS) | ||
| 6. | Beschaffung digitaler Tafeln für die Grundschule Landsweiler | ||
| 7. | Kauf einer Applikation (App) für die Kindertageseinrichtungen zur Weiterführung der Digitalisierung der Stadt Lebach | ||
| 8. | Trauörtlichkeiten des Standesamtes | ||
| 9. | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nichtöffentliche Sitzung
| 10. | Personalangelegenheiten | |
| a) | Ausschreibung der Stelle eines Standesbeamten (m/w/d) | |
| b) | Einstellung von pädagogischen Fachkräften | |
| c) | Übernahme einer pädagogischen Fachkraft in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis | |
| d) | Übernahme von befristet Beschäftigten in unbefristete Beschäftigungsverhältnisse | |
| 11. | Mitteilungen und Anfragen | |