Sitzung des Bau- und Infrastrukturausschusses

1)

Vergaben:

a)

Neu- und Erweiterung Kita St. Donatus Lebach/ Landsweiler

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Estrich- und Bodenbelagsarbeiten

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Metallbau- und Verglasungsarbeiten

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Stahlbauarbeiten

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Außenanlagen

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Aufzuganlage

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Außenspielgeräte

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Schließanlage

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Küchenanlage

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lose Möblierung

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Gruppen- und Funktionsräume

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Büro und Verwaltung

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Küche

b)

Abbruch einer Mauer auf dem Friedhof im Stadtteil Lebach

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Auftragserweiterung zur Errichtung einer Gabionenwand

c)

Grundschule Lebach

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Dachsanierung

d)

Sanierung eines Teilabschnitts der Mottener Straße in Lebach

e)

Deckensanierung der Rosenstraße im Stadtteil Lebach

f)

Teilsanierung der Niederwiesstraße im Stadtteil Lebach

g)

Neubau Kindertagesstätte Gresaubach

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Ausschreibungsbegleitung von Planungsleistungen

h)

Kindertagesstätte Thalexweiler

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Erweiterung der Raffstoreanlage

i)

Grundschule Steinbach

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raumakustische Untersuchung Klassenraum

j)

Großsporthalle Lebach

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Erweiterung der Lüftungsanlage in den Duschbereichen

2)

Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach

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Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

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Billigung des Entwurfs zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach mit Begründung

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Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

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Bekanntmachung der Beschlüsse

3)

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach

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Beschluss zur Anpassung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“

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Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

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Billigung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Am Hagelschlag“ mit Begründung

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Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

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Bekanntmachung der Beschlüsse

4)

Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbepark Im Bommersfeld – 2. Änderung“ im Stadtteil Lebach

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Abwägung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen

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Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung

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Beschluss des Bebauungsplanes „Gewerbepark Im Bommersfeld - 2.Änderung“ im Stadtteil Lebach als Satzung und Billigung der Begründung.

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Bekanntmachung der Beschlüsse

5)

Aufstellung des Bebauungsplanes „Beiderseits der Heeresstraße 2. Änderung“ im Stadtteil Lebach

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Abwägung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen

-

Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung

-

Beschluss des Bebauungsplanes „Beiderseits der Heeresstraße 2. Änderung“ im Stadtteil Lebach als Satzung und Billigung der Begründung.

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Bekanntmachung der Beschlüsse

6)

Verfahren zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach

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Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

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Billigung des Entwurfs zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach

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Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

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Bekanntmachung der Beschlüsse

7)

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach

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Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

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Billigung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach

-

Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

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Bekanntmachung der Beschlüsse

8)

Gemeinde Tholey, Ortsteil Bergweiler

Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohngebiet östlich der Friedhofstraße“

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Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentliche Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

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Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

9)

Gemeinde Tholey, Ortsteil Sotzweiler

Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohngebiet östlich der Bergweilerstraße“

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Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentliche Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

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Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

10)

Grundstücksangelegenheiten:

a)

Ankauf von Grundstücken in der Gemarkung Lebach

b)

Verkauf einer städtischen Immobilie in der Gemarkung Jabach

c)

Grundstückstausch Gemarkung Lebach und Jabach

d)

Grundstücksankauf Gemarkung Jabach

11)

Mitteilungen und Anfragen