Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Stadtrates der Stadt Lebach
Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gemacht:
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 07.05.2026, 18:00 Uhr |
| Ort, Raum: | Ratssaal, Rathaus, Am Markt 1, 66822 Lebach |
Öffentlicher Teil
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| 1 | Annahme der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2026 |
| 2 | Sachstandsbericht Hallenbad |
| 3 | Antrag auf Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Rewe Markt, Auf dem Graben“ im Stadtteil Lebach -Antrag auf Verlängerung der Durchführungsfristen -Antrag auf Änderung der Vorhabennutzung |
| 4 | Antrag der SPD-Fraktion: Solar-Carport am Lebacher Bahnhof |
| 5 | Änderung des Flächennutzungsplans für den Regionalverband Saarbrücken in der Gemeinde Heusweiler, Ortsteil Kutzhof, Bereich „Zum Beiengarten“ - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
| 6 | Aufstellung der Teilaufhebung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Am Bahnhof“ in der Gemeinde Schmelz, Ortsteil Primsweiler - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Benachrichtigung über die Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB |
| 7 | Personal- und Sachkostenzuschuss an die Caritas-Einrichtungen „St. Nikolaus“ und „Francesca Cabrini“ für 2024 |
| 8 | Neufestsetzung der Kindergartengebühren ab dem 01.08.2026 |
| 9 | Anschaffung eines neuen Spielgerätes für den Spielplatz "Auf dem Stein" in Aschbach |
| 10 | Aufnahme eines Kommunaldarlehens |
| 11 | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
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| 12 | Anträge auf Stundung, Niederschlagung und Erlass von Steuern, Gebühren und Beiträgen |
| 12.1 | Antrag auf Stundung, Niederschlagung oder Erlass |
| 13 | Personalangelegenheiten |
| 13.1 | Vorübergehende Einstellungspraxis im pädagogischen Bereich für das Kindergarten-/Schuljahr 2026/2027 |
| 13.2 | Übernahme von befristet Beschäftigten in unbefristete Beschäftigungsverhältnisse |
| 13.3 | Befristete Einstellung pädagogischer Fachkräfte |
| 13.4 | Vollzug des Stellenplans der Städtischen Betriebe Lebach für das Wirtschaftsjahr 2026 |
| 14 | Mitteilungen und Anfragen |