Sitzung des Finanz- und Rechtsausschusses
Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gemacht, dass am Dienstag, dem 13. Mai 2025, um 17.30 Uhr in Lebach im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Finanz- und Rechtsausschusses stattfindet.
Tagesordnung
Nichtöffentliche Sitzung
| 1. | Anschaffung Schmalspurfahrzeug mit Sonderausstattung: Bau- und Betriebshof |
| 2. | Beitrittsbeschluss Wirtschaftsplan 2025 |
| 3. | Ausschreibung für Beratungsleistungen im Rahmen der Gigabitförderung des Bundes |
| 4. | Ersatzbeschaffung eines vollautomatischen Prüfstands mit künstlicher Lunge für die Atemschutzwerkstatt der Feuerwehr der Stadt Lebach |
| 5. | Vertragsänderung Schülerbeförderungsverkehr KVS |
| 6. | Austausch der Theaterscheinwerfer auf der Bühne in der Nikolaus Jung-Stadthalle |
| 7. | Erweiterung der Freiwilligen Ganztagsschule der Grundschule Steinbach am Standort in Thalexweiler |
| 8. | Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an die Lebenshilfe e.V. zum Neubau des inklusiven Kindergartens „Rappelkisten I+II“ in Saarwellingen |
| 9. | Neufestsetzung der Kindergartengebühren ab dem 01.08.2025 |
| 10. | Nutzungsvertrag mit der KiTa gGmbH für den Betrieb einer Kindertagesstätte in Landsweiler |
| 11. | Schiedsverfahren zwischen der Stadt Lebach und der Industriepark Lebach GmbH & Co. KG |
| 12. | Anträge auf Stundung, Niederschlagung und Erlass von Steuern, Gebühren und Beiträgen |
| 13. | Mitteilungen und Anfragen |
Lebach, den 06.05.2025
Klauspeter Brill
Bürgermeister