Sitzung des Stadtrates

Öffentliche Sitzung

1.

Annahme der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates Nr. 06 vom 27.03.2025

2.

Statusbericht der LEG Kommunal zur Sanierung des Hallenbades

3.

Stellungnahme zur Machbarkeitsstudie bezüglich der Reaktivierung der Primstalbahnstrecke

4.

Vergaben:

a)

Sanierung der Straße Am Ebert, Hangstraße und Hohe Straße im Stadtteil Gresaubach

b)

Brücke Hügelstraße im Stadtteil Niedersaubach/Rümmelbach

-

Neubau Straße einschließlich Durchlassbauwerk und Dammschüttung

5.

Rathaus Lebach

-

Sanierung Wärmeerzeugung

6.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 622 „Nördlich Amselweg“ in der Gemeinde Nalbach, Ortsteil Körprich

-

Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

-

Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

7.

Aufstellung des Bebauungsplanes „Auf dem Bornberg“ in der Gemeinde Schmelz mit paralleler FNP-Teiländerung

-

Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2, sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

8.

Anschaffung Schmalspurfahrzeug mit Sonderausstattung: Bau- und Betriebshof

9.

Beitrittsbeschluss Wirtschaftsplan 2025

10.

Ausschreibung für Beratungsleistungen im Rahmen der Gigabitförderung des Bundes

11.

Vertragsänderung Schülerbeförderungsverkehr KVS

12.

Erweiterung der Freiwilligen Ganztagsschule der Grundschule Steinbach am Standort in Thalexweiler

13.

Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an die Lebenshilfe e.V. zum Neubau des inklusiven Kindergartens „Rappelkisten I+II“ in Saarwellingen

14.

Neufestsetzung der Kindergartengebühren ab dem 01.08.2025

15.

Nutzungsvertrag mit der KiTa gGmbH für den Betrieb einer Kindertagesstätte in Landsweiler

16.

Neuausrichtung des Wochenmarktes

17.

Antrag der CDU-Fraktion

-

Jugendarbeit in der Stadt Lebach-Gesamtkonzept für die Zukunft

18.

Aufnahme eines Kommunaldarlehens

19.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

20.

Vollzug Stellenplan 2025: Bau- und Betriebshof

21.

Befristete Einstellung von pädagogischen Fachkräften für die Kindertagesstätten und Freiwilligen Ganztagsschulen

22.

Vorübergehende Einstellungspraxis bei pädagogischen Fachkräften für das kommende Kindergarten-/Schuljahr 2025/2026

23.

Einstellung eines/einer Dipl. Ing. (FH) oder Bachelor der Fachrichtung Architektur bzw. Bauingenieurwesen (Hochbau) oder vergleichbarer Studienabschlüsse (m/w/d)

24.

Einstellung eines Sachbearbeiters (m/w/d) im Vollstreckungsdienst

25.

Schiedsverfahren zwischen der Stadt Lebach und der Industriepark Lebach GmbH & Co.KG

26.

Mitteilungen und Anfragen