Sitzung des Stadtrates
Gemäß § 41 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass am Donnerstag, dem 20. Juni 2024, um 18.00 Uhr in Lebach im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates stattfindet.
| Tagesordnung | |
| Öffentliche Sitzung | |
| Antrag der CDU-Fraktion: Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept für die Stadt Lebach | |
| 2. | Antrag der SPD-Fraktion: Bewältigung des Überschwemmungsereignisses am 17.05.2024 |
| 3. | Vergaben: |
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| a) Brücke „Hügelstraße“ im Stadtteil Niedersaubach – Rümmelbach |
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| - Errichtung einer temporären Überfahrtsmöglichkeit |
| 4. | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Neubau Mehrfamilienhäuser Theelgrund“ im Stadtteil Lebach |
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| - Fassung des Aufstellungsbeschlusses (§ 1 Abs. 3 und § 2 Abs.1 i.V.m. § 13a BauGB) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau Mehrfamilienhäuser Theelgrund“ |
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| - Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes „Neubau Mehrfamilienhäuser Theelgrund“ mit Begründung |
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| - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) für beide Verfahren |
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| - Bekanntmachung der Beschlüsse |
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| - Zustimmung zur Verfahrensdurchführung durch ein Fachbüro |
| 5. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 6. | Verwendung der Gelder auf den städtischen Spendenkonten |
| 7. | Mitteilungen und Anfragen |