Sitzung des Bau- und Infrastrukturausschusses
Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, dem 26. Juni 2025, um 17:15 Uhr in Lebach im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Bau- Und Infrastrukturausschusses stattfindet.
| Tagesordnung | ||
| Nichtöffentliche Sitzung | ||
| 1. | Vergaben: | |
| 1.1 | Erneuerung Straßenbeleuchtung Stadtgebiet Lebach |
| 1.2 | Sanierung Wärmeerzeugung und RLT-Anlage Kindertagesstätte, Dorfgemeinschaftshaus und Mehrzweckhalle Dörsdorf |
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| - Wärmeerzeugung |
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| - Lüftung |
| 1.3 | Sanierung Wärmeerzeugung und RLT-Anlage Kindertagesstätte, Dorfgemeinschaftshaus und Mehrzweckhalle Dörsdorf |
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| - Schadstoffentsorgung, Wärmedämmung und technischer Brandschutz |
| 1.4 | Rathaus Lebach, Untergeschoss |
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| - Nachtragsangebot Rückbau und Demontage der Dämmung an den Gewerken Heizung/Lüftung/Sanitär und der RLT-Anlagen |
| 1.5 | Brücke Hügelstraße im Stadtteil Niedersaubach/Rümmelbach |
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| - Ersatz eines Betonmastes gegen einen höheren Stahlvollwandmast in der Mittelspannungsleitung |
| 1.6 | Erneuerung Zähleranlage mit Unterverteilung in der Leichenhalle Lebach |
| 1.7 | Erneuerung Arkadenbeleuchtung / abgehängte Decken Arkaden Fußgängerzone |
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| - weitere Vorgehensweise |
| 2) | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach | |
| – Durchführungsvertrag | |
| 3) | Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach | |
| - | Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) eigegangenen Stellungnahmen |
| - | Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung |
| - | Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lebach für den Bereich des Bebauungsplanes „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach |
| - | Bekanntmachung der Beschlüsse |
| 4) | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach | |
| - | Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) eigegangenen Stellungnahmen |
| - | Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung |
| - | Beschluss Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach als Satzung und Billigung der Begründung |
| - | Bekanntmachung der Beschlüsse |
| 5) | Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Kindergarten Gresaubach“ im Stadtteil Gresaubach | |
| - | Fassung des Aufstellungsbeschlusses (§ 1 Abs. 3 und § 2 Abs.1 i.V.m. § 12 BauGB) zur Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans „Kindertagesstätte Gresaubach“ |
| - | Billigung des Entwurfs zur Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans „Kindertagesstätte Gresaubach“ mit Begründung |
| - | Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§4 Abs. 1 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) für beide Verfahren |
| - | Bekanntmachung der Beschlüsse |
| - | Zustimmung zur Verfahrensdurchführung durch ein Fachbüro |
| 6) | Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“ im Stadtteil Landsweiler | |
| - | Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen |
| - | Billigung des Entwurfs zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“ |
| - | Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
| - | Bekanntmachung der Beschlüsse |
| 7) | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“ im Stadtteil Landsweiler | |
| - | Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen |
| - | Billigung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“ |
| - | Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
| - | Bekanntmachung der Beschlüsse |
| 8) | Verfahren zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach | |
| - | Billigung des Entwurfs zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach |
| - | Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
| - | Bekanntmachung der Beschlüsse |
| 9) | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach | |
| - | Billigung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach |
| - | Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
| - | Bekanntmachung der Beschlüsse |
| 10) | Einvernehmen zu Bauanträgen und Bauvoranfragen | |
| - | Neubau eines Wohnhauses mit 7-8 Wohnungen, 7 Pkw-Stellplätzen und 7 Pkw-Garagen im Stadtteil Knorscheid |
| 11) | Grundstücksangelegenheiten | |
| a) | Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Gresaubach |
| 12) | Mitteilungen und Anfragen | |