Bau- und Infrastrukturausschuss
Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, dem 06.07.2023, um 17:00 Uhr in Lebach im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Bau- und Infrastrukturausschusses stattfindet.
| Tagesordnung | |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1) | Neubau Kindertagesstätte Gresaubach |
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| - Vorstellung der Entwurfsplanung |
| 2) | Vergaben: |
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| a) Neu- und Erweiterung Kita St. Donatus Lebach/ Landsweiler |
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| - Abbruch, Erd-, Mauer- und Betonarbeiten |
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| - Gerüstarbeiten |
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| - Zimmer-, Holzbau-, Stahlbau-, Dachdeckerarbeiten und vorgehängte hinterlüftete Fassade |
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| b) Neu- und Erweiterung Kita St. Donatus Lebach/ Landsweiler |
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| - Planungsleistungen: |
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| Bau- und Raumakustik |
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| Prüfstatik |
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| Sicherheits- und Gesundheitskoordinator (SiGeKo) |
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| Schadstoffgutachter |
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| c) Deckensanierung der Straße „Zur Schnau“ im Stadtteil Dörsdorf |
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| d) Sanierung eines Teilstücks des Gehwegs Steinbacher Straße – L 304 im Stadtteil Thalexweiler |
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| e) Fahrradparken am Bahnhof Lebach |
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| - Errichten einer Fahrradabstellanlage inkl. E-Bike-Ladestation |
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| f) Deckensanierung der Parkplatzfläche des Kulturzentrums Eidenborn |
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| g) Herstellung einer Prallwand in der Großsporthalle Lebach |
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| - Schreinerarbeiten |
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| h) Umbau des DGH-Aschbach inkl. Hofumgestaltung und Abriss der Pausenhalle inkl. Toilettenanlage |
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| - Abbrucharbeiten |
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| i) Sanierung der Räumlichkeiten des Hauptamts und der Kämmerei im Rathaus Lebach |
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| - Bodenbelagsarbeiten |
| 3) | Änderung des Bebauungsplanes „Am Weiherberg, 5. Erweiterung“ im Stadtteil Lebach |
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| - Beschluss zur Abwägung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit innerhalb einer angemessenen Frist entsprechend § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m §13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange innerhalb einer angemessenen Frist entsprechend § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m §13 Abs. 2 Nr.3 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB und die Übernahme des Abwägungsergebnisses in die Planung. |
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| - Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung |
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| - Beschluss zur Änderung Bebauungsplanes „Am Weiherberg, 5. Erweiterung“ im Stadtteil Lebach als Satzung und Billigung der Begründung. |
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| - Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses |
| 4) | Aufstellung des Bebauungsplanes „Vor dem Grundsberg, 1. Erweiterung“ im Stadtteil Dörsdorf |
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| - Beschluss zur Abwägung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit innerhalb einer angemessenen Frist entsprechend § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange innerhalb einer angemessenen Frist entsprechend § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m § 13Abs. 2 Nr. 3 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB und die Übernahme des Abwägungsergebnisses in die Planung. |
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| - Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung |
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| - Beschluss zur Änderung Bebauungsplanes „Vor dem Grundsberg – 1. Erweiterung“ im Stadtteil Dörsdorf als Satzung und Billigung der Begründung. |
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| - Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses |
| 5) | Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach |
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| - Fassung des Beschlusses zur Einleitung des Verfahrens gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach |
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| - Billigung des Entwurfs zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach mit Begründung |
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| - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
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| - Bekanntmachung der Beschlüsse |
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| - Zustimmung zur Verfahrensdurchführung durch ein Fachbüro |
| 6) | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach |
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| - Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs.1 i.V.m. § 12 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ |
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| - Billigung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Am Hagelschlag“ mit Begründung |
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| - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäߧ 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB für beide Verfahren |
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| - Bekanntmachung der Beschlüsse |
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| - Zustimmung zur Verfahrensdurchführung durch ein Fachbüro |
| 7) | Mitteilungen und Anfragen |