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Lebach Mittelpunkt des Saarlandes
Ausgabe 26/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Gemäß § 41 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass am Donnerstag, dem 04. Juli 2024, um 18.00 Uhr in Lebach im Sitzungssaal des Rathauses die konstituierende Sitzung des Stadtrates stattfindet.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Verpflichtung der Stadtratsmitglieder

2.

Beschlussfassung über die Aktualisierung der Geschäftsordnung des Stadtrates

3.

Benennung der Fraktionsvorsitzenden und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter

4.

Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten

5.

Festsetzung der Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Beigeordneten

6.

Festsetzung der Aufwandsentschädigung der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher

7.

Entschädigung der Stadtrats- und Ortsratsmitglieder

8.

Besetzung der Ausschüsse

a) Zahl der Ausschüsse

b) Festsetzung der Mitgliederzahl in den Ausschüssen

c) Benennung bzw. Wahl der Mitglieder der Ausschüsse

9.

Bestimmung der Mitglieder zur Unterzeichnung der Niederschriften des Rates und seiner Ausschüsse

10.

Benennung der Mitglieder für

a) die Verbandsversammlung des Ver- und Entsorgungszweckverbandes Lebach und deren Stellvertreter

b) die Verbandsversammlung des Lebacher Abfallzweckverbandes und deren Stellvertreter

c) die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Natura Ill-Theel und deren Stellvertreter

d) den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lebach GmbH & Co.KG

e) den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lebach Geschäftsführungsgesellschaft mbH

f) den Aufsichtsrat der Gewerbepark Lebach GmbH

g) den Aufsichtsrat der Lebacher Grundstücksgesellschaft mbH & Co.KG

h) den Aufsichtsrat der Lebacher Grundstücksverwaltungsgesellschaft mbH

11.

Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters sowie einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für den Bildungsbeirat beim Landkreis Saarlouis

12.

Benennung eines Mitgliedes zum Naturpark Saar-Hunsrück (NPSH) und dessen Stellvertreter/in

13.

Vergaben

a) Rathaus Lebach

- Instandsetzung der Aufzugsanlagen

14.

Neu- und Ersatzbeschaffungen bezüglich Hochwasserschutz

15.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

16.

Mitteilungen und Anfragen

Lebach, den 26.06.2024
Klauspeter Brill
Bürgermeister