Sitzung des Stadtrates

Öffentliche Sitzung

1.

Annahme der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates Nr. 07 vom 22.05.2025

2.

Vergaben:

1.1

Erneuerung Straßenbeleuchtung Stadtgebiet Lebach

1.2

Sanierung Wärmeerzeugung und RLT-Anlage Kindertagesstätte, Dorfgemeinschaftshaus und Mehrzweckhalle Dörsdorf

-

Wärmeerzeugung

-

Lüftung

1.3

Erneuerung Arkadenbeleuchtung / abgehängte Decken Arkaden Fußgängerzone

-

weitere Vorgehensweise

3.

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach

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Durchführungsvertrag

4.

Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach

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Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) eigegangenen Stellungnahmen

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Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung

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Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lebach für den Bereich des Bebauungsplanes „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach

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Bekanntmachung der Beschlüsse

5.

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach

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Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) eigegangenen Stellungnahmen

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Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung

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Beschluss Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach als Satzung und Billigung der Begründung

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Bekanntmachung der Beschlüsse

6.

Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Kindergarten Gresaubach“ im Stadtteil Gresaubach

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Fassung des Aufstellungsbeschlusses (§ 1 Abs. 3 und § 2 Abs.1 i.V.m. § 12 BauGB) zur Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans „Kindertagesstätte Gresaubach“

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Billigung des Entwurfs zur Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans „Kindertagesstätte Gresaubach“ mit Begründung

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Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§4 Abs. 1 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) für beide Verfahren

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Bekanntmachung der Beschlüsse

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Zustimmung zur Verfahrensdurchführung durch ein Fachbüro

7.

Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“ im Stadtteil Landsweiler

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Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

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Billigung des Entwurfs zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“

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Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

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Bekanntmachung der Beschlüsse

8.

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“ im Stadtteil Landsweiler

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Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

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Billigung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“

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Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

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Bekanntmachung der Beschlüsse

9.

Verfahren zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach

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Billigung des Entwurfs zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach

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Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

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Bekanntmachung der Beschlüsse

10.

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach

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Billigung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach

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Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

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Bekanntmachung der Beschlüsse

11.

Gemeinde Tholey, Ortsteil Tholey

8. Teiländerung des Bebauungsplanes „südlich der Trierer Straße - Sportstraße“

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Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

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Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

12.

Antrag der CDU-Fraktion im Stadtrat

- Überprüfung der Bebauungspläne zur Abänderung für private Wohnraumnutzung im Erdgeschoss im innerstädtischen Bereich

13.

Frauenförderplan der Stadt Lebach 2025-2028

14.

Abschluss einer Vereinbarung zur Beteiligung an den Investitionskosten für die inklusive Kindertageseinrichtung „Rappelkisten I+II“ in Saarwellingen

15.

Anpassung des Gesellschaftervertrages der Wasserversorgung Ostsaar GmbH wegen Nachhaltigkeitsberichterstattung

16.

Integration des Marktbusses in den saarVV-Tarif

17.

Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2023

18.

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2023 der Städtischen Betriebe Lebach

19.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

20.

Übernahme von pädagogischen Fachkräften in unbefristete Beschäftigungsverhältnisse

21.

Befristete Einstellung von pädagogischen Fachkräften für die Kindertagesstätten

22.

Mitteilungen und Anfragen..