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Lebach Mittelpunkt des Saarlandes
Ausgabe 3/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des BAU- UND INFRASTRUKTURAUSSCHUSSES

Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, dem 25.01.2024, um 17:00 Uhr in Lebach im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des BAU- UND INFRASTRUKTURAUSSCHUSSES stattfindet.

Tagesordnung

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1)

Biogasanlage ÖkoStrom Biogas Lebach GmbH & Co. KG am Standort Lebach-Hahn

Antrag der ÖkoStrom Biogas Lebach GmbH & Co. KG gem. § 16 Abs. 1 BImSchG zum Austausch der Gasdächer und gleichzeitiger Erhöhung der Gasspeicherkapazität

-

Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB

2)

Gemeinde Eppelborn, Ortsteil Neububach

Aufstellung der Ergänzungssatzung „Wohnbebauung im Theelweg“

-

Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

-

Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

3)

Gemeinde Tholey, Ortsteil Lindscheid

Teiländerung des Flächennutzungsplanes “Tannenweg“

-

Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

-

Frühzeitige Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

4)

Gemeinde Tholey, Ortsteil Neipel

Teiländerung des Flächennutzungsplanes “Dorfer Weg“

-

Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

-

Frühzeitige Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

5)

Aufstellung des Vorhabebezogenen Bebauungsplanes Berschweilerstraße“ in der Gemeinde Eppelborn, Ortsteil Dirmingen

-

Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

6)

Grundstücksangelegenheiten:

a)

Ausübung des besonderen Vorkaufsrechts nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Windvorranggebiet Horst

7)

Mitteilungen und Anfragen

Lebach, den 19.01.2024
Klauspeter Brill
Bürgermeister