Sitzung des Ortsrates Lebach
Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gemacht, dass am Mittwoch, den 12. August 2026, um 18.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Ortsrates Lebach stattfindet.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Annahme der Niederschrift der Sitzung des Ortsrates Lebach Nr. 17 vom 17.06.2026 |
| 2. | Antrag auf Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Rewe Markt, Auf dem Graben“ im Stadtteil Lebach |
| - Antrag auf Verlängerung der Durchführungsfristen | |
| - Antrag auf Änderung der Vorhabennutzung | |
| 3. | Antrag auf Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „LIDL-Lebensmittelmarkt am Kreisel“ im Stadtteil Lebach |
| - Antrag auf Änderung der Vorhabennutzung | |
| 4. | Verfahren zur Teiländerung des Bebauungsplans „Unterste Wies“ im Stadtteil Lebach |
| - Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen | |
| - Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung | |
| - Beschluss der Teiländerung des Bebauungsplans „Unterste Wies“ im Stadtteil Lebach als Satzung und Billigung der Begründung | |
| - Bekanntmachung der Beschlüsse | |
| 5. | Antrag der CDU-Ortsratsfraktion |
| hier: Entschärfung des Einmündungsbereiches Landstraße 142 (Südumgehung)/Saarlouiser Straße; Prüfung von geeigneten Maßnahmen durch die Kreispolizeibehörde Saarlouis und der Stadtverwaltung Lebach (Ortspolizeibehörde, Bauamt) | |
| 6. | Seniorentag am 14.09.2026 |
| 7. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 8. | Einvernehmen zu Bauanträgen und Bauvoranfragen |
| a. „G-Cap“-Bundeswehr Lebach; „Vorstellung Projekt Neubau von 2 Truppenunterkünften“ | |
| b. Herrichtung eines Abstellplatzes für 17 Kraftfahrzeuge als Zwischenlager zwecks Weiterverkaufs und einer Rangierfläche/einem Stellplatz für einen Transporter (auf einer Schotterfläche/Aufschüttung - nachträglicher Antrag) | |
| 9. | Grundstücksangelegenheiten |
| a. Antrag auf Ankauf eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Lebach | |
| 10. | Mitteilungen und Anfragen |