Sitzung des Bau- und Infrastrukturausschusses

1.

Projekt G-CAP am Bundeswehrstandort Lebach

- Antrag auf Abweichung gem. §37 Abs.2 BauGB

2.

Vergaben

2.1 Stadt Lebach, Kommunale Wärmeplanung

- Vergabe

2.2 Rathaus Lebach, Rückbauarbeiten im Erdgeschoss in Vorbereitung zur Erneuerung der Lüftungsanlagen

- Vergabe

2.3 Aufstellung eines Abspannmastes in der Heusweiler Straße 49

- B 268 im Stadtteil Landsweiler

2.4 Feuerwehrgerätehaus Landsweiler - Umgestaltung der Umkleiden - Türdurchbruch, Trockenbau, Fliesen, Heizung/Sanitär, Außentür, Innentüren

2.5 Kindertagesstätte Steinbach - Brandwarnanlage

2.6 Pestalozzi-Grundschule Steinbach - Errichtung einer 2-geschossigen Containeranlage - Brandwarnanlage

2.7 Erneuerung der abgehängten Decke im Arkadenbereich der FGZ Lebach

2.8 Erneuerung sicherheitsrelevanter Verschleißteile an den Trennvorhängen der Großsporthalle

2.9 Neubau Kita Gresaubach

- Zimmer-, Holzbau-, Dachdeckerarbeiten und vorgehängte, hinterlüftete Fassade

- Fenster, Außentüren und Sonnenschutz

- Heizung und Sanitärarbeiten

- Lüftungsarbeiten

- Gerüstbauarbeiten

2.10 Pestalozzi-Grundschule Steinbach - Wasserschaden im Sinusraum - Einbauküche

3.

Einvernehmen zu Bauanträgen und Bauvoranfragen

- Herrichtung eines Abstellplatzes für 17 Kraftfahrzeuge als Zwischenlager zwecks Weiterverkauf und einer Rangierfläche/einem Stellplatz für einen Transporter (auf einer Schotterfläche/Aufschüttung - nachträglicher Antrag).

Heeresstraße Gkg. Lebach, Flur 12, Flurstücke 99/7, 103/9, 104/7, 106/5

4.

Antrag auf Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Rewe Markt, Auf dem Graben“ im Stadtteil Lebach

- Antrag auf Verlängerung der Durchführungsfristen- Antrag auf Änderung der Vorhabennutzung

5.

Antrag auf Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „LIDL Lebensmittelmarkt am Kreisel“ im Stadtteil Lebach

- Antrag auf Änderung der Vorhabennutzung

6.

Verfahren zur Teiländerung des Bebauungsplans „Unterste Wies“ im Stadtteil Lebach

- Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen

- Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung

- Beschluss der Teiländerung des Bebauungsplans „Unterste Wies“ im Stadtteil Lebach als Satzung und Billigung der Begründung

- Bekanntmachung der Beschlüsse

7.

Verfahren zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach

- Aufhebung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses vom 06.11.2025

- Billigung des Entwurfs zur Teiländerung des Flächennutzungsplans im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach

- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB-

Bekanntmachung der Beschlüsse

8.

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach

- Aufhebung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses vom 06.11.2025

- Billigung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach

- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB so-wie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

- Bekanntmachung der Beschlüsse

9.

Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Im Breitenfeld, 2.Erweiterung“ im Stadtteil Landsweiler

- Fassung des Beschlusses zur Einleitung des Verfahrens gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Im Breitenfeld, 2. Erweiterung“ im Stadtteil Landsweiler

- Billigung des Entwurfs zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Im Breitenfeld, 2. Erweiterung“ mit Begründung

- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

- Bekanntmachung der Beschlüsse

- Zustimmung zur Verfahrensdurchführung durch ein Fachbüro

10.

Aufstellung Bebauungsplanes „Im Breitenfeld, 2. Erweiterung“ im Stadtteil Landsweiler

- Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Im Breitenfeld, 2. Erweiterung“

- Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans „Im Breitenfeld, 2. Erweiterung“ mit Begründung

- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

- Bekanntmachung der Beschlüsse

- Zustimmung zur Verfahrensdurchführung durch ein Fachbüro

11.

1. Änderung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Am Westfeld“ Gemeinde Heusweiler, OT Holz

- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belangegem. § 4 Abs. 2 BauGB

- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

12.

Fortschreibung des sachlichen Flächennutzungsplanes “Windenergie“, Gemeinde Saarwellingen

- Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belangegem. § 4 Abs. 1 BauGB

- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

13.

Grundstücksangelegenheiten

13.1 Antrag auf Ankauf eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Falscheid

13.2 Antrag auf Ankauf eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Lebach

13.3 Ankauf von Grundstücken in der Gemarkung Landsweiler

14.

Mitteilungen und Anfragen