Sitzung des Stadtrates der Stadt Lebach
Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gemacht:
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 20.08.2026, 18:00 Uhr |
| Ort, Raum: | Ratssaal, Rathaus, Am Markt 1, 66822 Lebach |
Öffentlicher Teil
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| 1 | Verpflichtung eines neuen Stadtratsmitgliedes |
| 2 | Benennung eines neuen Mitgliedes für den - Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung, Kultur, Sport, Schule und Soziales - Umweltausschuss mit entsprechender Unterschriftsbefugnis sowie eines stellv. Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Natura Ill-Theel |
| 3 | Annahme der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2026 |
| 4 | Sanierung Hallenbad |
| 5 | Vergaben |
| 5.1 | Erneuerung der abgehängten Decke im Arkadenbereich der FGZ Lebach |
| 5.2 | Neubau Kita Gresaubach - Zimmer-, Holzbau-, Dachdeckerarbeiten und vorgehängte, hinterlüftete Fassade - Fenster, Außentüren und Sonnenschutz - Heizung und Sanitärarbeiten - Lüftungsarbeiten - Gerüstbauarbeiten |
| 6 | Antrag auf Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Rewe Markt, Auf dem Graben“ im Stadtteil Lebach - Antrag auf Verlängerung der Durchführungsfristen - Antrag auf Änderung der Vorhabennutzung |
| 7 | Antrag auf Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „LIDL Lebensmittelmarkt am Kreisel“ im Stadtteil Lebach - Antrag auf Änderung der Vorhabennutzung |
| 8 | Verfahren zur Teiländerung des Bebauungsplans „Unterste Wies“ im Stadtteil Lebach - Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen - Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung - Beschluss der Teiländerung des Bebauungsplans „Unterste Wies“ im Stadtteil Lebach als Satzung und Billigung der Begründung - Bekanntmachung der Beschlüsse |
| 9 | Verfahren zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach - Aufhebung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses vom 06.11.2025 - Billigung des Entwurfs zur Teiländerung des Flächennutzungsplans im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB - Bekanntmachung der Beschlüsse |
| 10 | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach - Aufhebung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses vom 06.11.2025 - Billigung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB so-wie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB - Bekanntmachung der Beschlüsse |
| 11 | Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Im Breitenfeld, 2.Erweiterung“ im Stadtteil Landsweiler - Fassung des Beschlusses zur Einleitung des Verfahrens gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Im Breitenfeld, 2.Erweiterung“ im Stadtteil Landsweiler - Billigung des Entwurfs zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Im Breitenfeld, 2.Erweiterung“ mit Begründung - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbar-gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB - Bekanntmachung der Beschlüsse - Zustimmung zur Verfahrensdurchführung durch ein Fachbüro |
| 12 | Aufstellung Bebauungsplanes „Im Breitenfeld, 2. Erweiterung“ im Stadtteil Landsweiler - Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Im Breitenfeld, 2. Erweiterung“ - Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans „Im Breitenfeld, 2.Erweiterung“ mit Begründung - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbar-gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB - Bekanntmachung der Beschlüsse - Zustimmung zur Verfahrensdurchführung durch ein Fachbüro |
| 13 | Berichtspflicht nach § 23 KommHVO |
| 14 | Investitionskostenzuschuss zum Bau einer „Bewegungsinsel" mit „Padel-Court-Anlage“ und „Kleinspielfeld“ |
| 15 | Errichtung einer Murmelbahn über Leader Region SaarMitteHoch8 |
| 16 | Anpassung der Aufwandsentschädigungen für die Feuerwehr Lebach an die Feuerwehrentschädigungsverordnung des Landes |
| 17 | Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil
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| 18 | Projekt G-CAP am Bundeswehrstandort Lebach - Antrag auf Abweichung gem. §37 Abs.2 BauGB |
| 19 | Änderung des Vertrages über die Schülerbeförderung mit dem Unternehmen Buchholz Reisen GmbH |
| 20 | Personalangelegenheiten |
| 20.1 | Übernahme von befristet Beschäftigten in unbefristete Beschäftigungsverhältnisse |
| 20.2 | Vollzug des Stellenplans der Beamtinnen und Beamten sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Haushaltsjahr 2026 |
| 21 | Grundstücksangelegenheiten |
| 21.1 | Ankauf von Grundstücken in der Gemarkung Landsweiler |
| 22 | Anträge auf Stundung, Niederschlagung und Erlass von Steuern, Gebühren und Beiträgen |
| 22.1 | Antrag auf Stundung, Niederschlagung oder Erlass |
| 22.2 | Antrag auf Stundung, Niederschlagung oder Erlass |
| 23 | Mitteilungen und Anfragen |