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Lebach Mittelpunkt des Saarlandes
Ausgabe 35/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Stadtrates

Gemäß § 41 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass am Donnerstag, dem 4. September 2025, um 18.00 Uhr in Lebach im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates stattfindet.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Annahme der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates Nr. 08 vom 03.07.2025

2.

Antrag der CDU-Stadtratsfraktion:

- Wahl eines dritten Beigeordneten gemäß § 64 Satz 1 KSVG

3.

Vergaben:

3.1

Rathaus Lebach, Erneuerung Wärmeerzeugung

- Heizung

- Abgasanlage

3.2

Deckensanierung der Verbindungsstraße Eidenborn nach Falscheid

3.3

Neubau Kindertagesstätte Gresaubach

Planungsleistungen - Prüfstatiker

- SiGeKo

3.4

Ingenieurleistungen Umgestaltung Fußgängerzone

- Abgehängte Deckenkonstruktion im Arkadenbereich

3.5

Sanierung Hallenbad Lebach

- Vergabe der Generalplanerleistungen

4.

Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplans der Feuerwehr Stadt Lebach

5.

Abrechnung der Finanzhilfen des Elementarschadenereignisses vom 16.-21. Mai 2024 (Gewährung von Finanzhilfen gemäß Elementarschäden-Richtlinie ESR)

6.

Abschluss Konzessionsvertrag Strom

7.

Investitionskostenzuschuss an den Katholischen Kindergarten Heilige Dreifaltigkeit und Sankt Marien Lebach

8.

Aufnahme eines Kommunaldarlehens KiTa Gresaubach

9.

Aufnahme eines Kommunaldarlehens

10.

Anschaffung einer Geschirrspülmaschine für die Kindertagesstätte Lebach

11.

Antrag des Vereins für Deutsche Schäferhunde, Ortsgruppe Steinbach, auf Zuschuss zur grundlegenden Sanierung des Trainingsplatzes

12.

Beratung und Beschlussfassung betr. über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2025

13.

Antrag der CDU-Stadtratsfraktion:

- Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Lebach für besondere Verdienste

14.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

15.

Vorstellung eines Personalkonzeptes (Kernverwaltung) für die Jahre 2026-2030

16.

Befristete Einstellung von pädagogischen Fachkräften für die Kindertagesstätten und Freiwilligen Ganztagsschulen der Stadt Lebach

17.

Änderung des Vertrages über die Schülerbeförderung mit dem Unternehmen Buchholz Reisen GmbH

18.

Anträge auf Stundung, Niederschlagung und Erlass von Steuern, Gebühren und Beiträgen

19.

Mitteilungen und Anfragen

Lebach, den 27.08.2025
Klauspeter Brill
Bürgermeister