Sitzung des Finanz- und Rechtsausschusses

Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gemacht, dass am Mittwoch, dem 11. September 2024, um 17.30 Uhr in Lebach im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Finanz- und Rechtsausschusses stattfindet.

Tagesordnung

Nichtöffentliche Sitzung

1. Beratung und Beschlussfassung über die Aktualisierung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Lebach
2. Satzungsentwurf zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde vor den Sitzungen des Stadtrates der Stadt Lebach
3. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zum Umbau der Flutlichtanlage am Sportplatz des SV Alemannia Thalexweiler
4. Personal- und Sachkostenzuschuss an die Caritas-Einrichtungen „St. Nikolaus“ und „Francesca Cabrini“ für 2022
5. Grundstücksnutzungsvertrag für die Nutzung von Wegen und als Überschwenkbereich im Bereich Einmündung „Zum Nordschacht“
6. Verwendung der Spendengelder auf den städtischen Spendenkonten
7. Beratung und Beschlussfassung betr. über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024
8. Anträge auf Stundung, Niederschlagung und Erlass von Steuern, Gebühren und Beiträgen
9. Mitteilungen und Anfragen

Lebach, den 04.09.2024

Klauspeter Brill

Bürgermeister