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Lebach Mittelpunkt des Saarlandes
Ausgabe 36/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Bau- und Infrastrukturausschusses

Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, dem 12.09.2024, um 17:00 Uhr in Lebach im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Bau- und Infrastrukturausschusses stattfindet.

Tagesordnung

Nichtöffentliche Sitzung

1)

Projekt Fußgängerzone Lebach

- Zwischenbericht - Rathausplatz

2)

Vergaben:

a) Neubau Kindertagesstätte Gresaubach

- Tragwerksplanung

b) Kindertagesstätte, Dorfgemeinschaftshaus und Mehrzweckhalle Dörsdorf

- Sanierung Wärmeerzeugung und RLT-Anlage

c) Neubau Kindertagesstätte Gresaubach

- Ingenieurleistungen des vorbeugenden Brandschutzes

- Ingenieurleistungen zum Nachweis der Raumakustik und des Schallschutzes

- Ingenieurleistungen zur Gebäudeenergieberatung und Wärmeschutz

d) Neubau Freiwillige Ganztagsbetreuung (FGTS) Lebach/ Landsweiler

- Vergaberechtliche Betreuung zweier europaweiter Ausschreibungen für technische Gebäudeausrüstung und Tragwerksplanung

e) Kindertagesstätte Lebach

- Sonnensegel

f) Deckensanierungen verschiedener Straßen im Stadtgebiet im Rahmen der Landesförderung „Straßenförderprogramm 2023-2024“

- Zum Hallenbad (Teilstück), Stadtteil Lebach

- Blumenstraße, Stadtteil Niedersaubach

- Buchenweg, Stadtteil Gresaubach

- Flurstraße (Teilstück), Stadtteil Aschbach

- Kortenstraße (Teilstück), Stadtteil Dörsdorf

g) Fahrbahnmarkierungsarbeiten Nordring und Umfahrung Steinbach

3)

Umsetzung der EU-Umgebungsrichtlinie Stufe 4

- Billigung des Entwurfs zur Lärmaktionsplanung

- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

4)

Aufstellung des Bebauungsplanes „Im Forstgarten 2. Erweiterung“ im Stadtteil Falscheid

- Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes „Im Forstgarten 2. Erweiterung“ mit Begründung

- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB)

- Bekanntmachung der Beschlüsse

- Zustimmung zur Verfahrensdurchführung durch ein Fachbüro

5)

Besetzung des Umlegungsausschusses

6)

Grundstücksangelegenheiten:

a) Ankauf der Grundstücke Gemarkung Lebach, Flur 03, Nrn. 55/13, 55/26 und 55/28

b) Ausübung des besonderen Vorkaufsrechts nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Windvorranggebiet Horst

7)

Mitteilungen und Anfragen

Lebach, den 06.09.2024
Klauspeter Brill
Bürgermeister