Sitzung des Ortsrates Thalexweiler
Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gemacht, dass am Mittwoch, dem 21. September 2022, um 19.00 Uhr im Foyer der Don-Bosco-Halle eine Sitzung des Ortsrates Thalexweiler stattfindet.
| Tagesordnung | ||
| Öffentliche Sitzung | ||
| 1. | Annahme der Niederschrift der Sitzung des Ortsrates Nr. 16 vom 13.07.2022 | |
| 2. | Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Stadt Lebach | |
| - | Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen | |
| - | Mitteilung über das Abwägungsergebnisse | |
| - | Satzungsbeschluss zur Werbeanlagen- und Warenautomatensatzung für die Stadt Lebach | |
| - | Bekanntmachung der Beschlüsse | |
| 3. | Neue Schiedsperson für den Schiedsbezirk III, Aschbach/Thalexweiler | |
| 4. | Antrag der CDU-Ortsratsfraktion: Installation einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage | |
| 5. | Mitteilungen und Anfragen | |
| Nichtöffentliche Sitzung | ||
| 6. | Antrag auf Ankauf eines städtischen Grundstücks Gemarkung Thalexweiler | |
| 7. | Mitteilungen und Anfragen | |