Sitzung des Stadtrates

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Annahme der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates Nr. 26 vom 14.07.2022

2.

Neu- Ausbau Kindertagesstätte Landsweiler

-Projektvorstellung

3.

Vergaben:

a) Sanierung Heizungsanlage und Warmwasserbereitung Feuerwehrgerätehaus Lebach

b) Sanierung Grundschule Landsweiler

- Estricharbeiten

- Fliesenarbeiten

- Malerarbeiten

- Bodenbelagsarbeiten

c) Erneuerung der Handwinden der Bühnentechnik in der Stadthalle Lebach

d) Deckensanierung der Dörrenbachstraße im Stadtteil Lebach

4.

Fahrradparken am Bahnhof Lebach

- Errichtung einer Fahrradabstellanlage inkl. Ladestation

5.

Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Stadt Lebach

- Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen

- Mitteilung über das Abwägungsergebnisse

- Satzungsbeschluss zur Werbeanlagen- und Warenautomatensatzung für die Stadt Lebach

- Bekanntmachung der Beschlüsse

6.

Aufstellung des Bebauungsplanes „Breitenfeld, 2.Erweiterung“ im Stadtteil Landsweiler

- Einleitung des Verfahrens und Fassung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan „Breitenfeld, 2. Erweiterung“ im vereinfachten Verfahren gem. §13 b BauGB

- Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes mit der Begründung

- Vorbereitung und Durchführung der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange innerhalb einer angemessenen Frist entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

- Bekanntmachung der Beschlüsse

- Zustimmung zur Durchführung der Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden durch ein Planungsbüro

7.

Aufstellung des Bebauungsplanes „Vor dem Grundsberg- 1. Erweiterung“ im Stadtteil Dörsdorf

- Einleitung des Verfahrens und Fassung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan „Vor dem Grundsberg - 1. Erweiterung“ im vereinfachten Verfahren gem. §13 b BauGB

- Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes mit der Begründung

- Vorbereitung und Durchführung der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange innerhalb einer angemessenen Frist entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

- Bekanntmachung der Beschlüsse

- Zustimmung zur Durchführung der Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden durch ein Planungsbüro

8.

Planungsvorstellung zur Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Wünschberg

9.

Einführung der mobilen Geschwindigkeitsmessung

10.

Schiedsfrau für die Amtsperiode 2022-2027

- Neubesetzung nach Amtsniederlegung

11.

Änderung der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach

Hier: II. Nachtrag

12.

Beschaffung und Versorgung der städt. Liegenschaften mit Energie

13.

Aktuelle Situation Hallenbad

14.

Erweiterung der Kindertagesstätte Steinbach zur Erhöhung des Betreuungsangebotes

15.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

16.

Personalangelegenheiten

a) Einstellung eines Sachbearbeiters (m/w/d) im Bereich des Prozessmanagements

Hier: Stellenausschreibung

b) Einstellung einer pädagogischen Fachkraft für die Kindertagestätten

c) Einstellung eines leitenden Standesbeamten (m/w/d) für das Sachgebiet 303 (Personenstandswesen, Demografiemanagement)

17.

Abschluss von Pachtverträgen mit der inexio Informationstechnologie und Telekommunikation GmbH

18.

Mitteilungen und Anfragen