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Lebach Mittelpunkt des Saarlandes
Ausgabe 37/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates

Gemäß § 41 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass am Donnerstag, dem 19. September 2024, um 18.00 Uhr in Lebach im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates stattfindet

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes

2.

Annahme der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates Nr. 01 vom 04.07.2024

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Aktualisierung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Lebach

4.

Vergaben:

a) Neubau Kindertagesstätte Gresaubach

-

Tragwerksplanung

b) Kindertagesstätte, Dorfgemeinschaftshaus und Mehrzweckhalle Dörsdorf

-

Sanierung Wärmeerzeugung und RLT-Anlage

5.

Umsetzung der EU-Umgebungsrichtlinie Stufe 4

-

Billigung des Entwurfs zur Lärmaktionsplanung

-

Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

6.

Aufstellung des Bebauungsplanes „Im Forstgarten 2. Erweiterung“ im Stadtteil Falscheid

-

Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes „Im Forstgarten 2. Erweiterung“ mit Begründung

-

Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB)

-

Bekanntmachung der Beschlüsse

-

Zustimmung zur Verfahrensdurchführung durch ein Fachbüro

7.

Besetzung des Umlegungsausschusses

8.

Satzungsentwurf zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde vor den Sitzungen des Stadtrates der Stadt Lebach

9.

Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zum Umbau der Flutlichtanlage am Sportplatz des SV Alemannia Thalexweiler

10.

Personal- und Sachkostenzuschuss an die Caritas-Einrichtungen „St. Nikolaus“ und „Francesca Cabrini“ für 2022

11.

Raumsituation Rathaus

12.

Beratung und Beschlussfassung betr. über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024

13.

Aufnahme eines Kommunaldarlehens

14.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

15.

Grundstücksangelegenheiten:

Ankauf der Grundstücke Gemarkung Lebach, Flur 03, Nrn. 55/13, 55/26 und 55/28

16.

Übernahme von pädagogischen Fachkräften in unbefristete Beschäftigungsverhältnisse

17.

Einstellung einer pädagogischen Fachkraft

18.

Kooperationsvertrag mit der Kindertageseinrichtung „Kinderland International“

19.

Einstellung eines Ingenieurs im Bereich Wasserwirtschaft (m/w/d)

20.

Anträge auf Stundung, Niederschlagung und Erlass von Steuern, Gebühren und Beiträgen

21.

Mitteilungen und Anfragen

Lebach, den 09.09.2024
Klauspeter Brill
Bürgermeister