Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Stadtrates der Stadt Lebach
Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gemacht:
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 01.10.2026, 18:00 Uhr |
| Ort, Raum: | Ratssaal, Rathaus, Am Markt 1, 66822 Lebach |
Öffentlicher Teil
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| 1 | Annahme der Niederschrift der Sitzung vom 20.08.2026 |
| 2 | Information über den Baufortschritt der KiTa-Gresaubach |
| 3 | Vergaben |
| 3.1 | Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Arkadenbereich der FGZ Lebach |
| 3.2 | Tiefbauarbeiten zur Errichtung des Gewerbegebietes "Auf Häpelt 3+4 BA" |
| 4 | Gemeinde Saarwellingen, OT Saarwellingen Aufstellung des Bebauungsplanes "Reitanlage "Auf der Höh"" - Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB - Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB |
| 5 | 1. Fortschreibung des Werbeanlagen- und Warenautomatenkonzeptes inkl. Satzung für den Bereich "Gemeinde Saarwellingen" - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange analog § 4 Abs. 2 BauGB - Abstimmung mit den Nachbargemeinden analog § 2 Abs. 2 BauGB |
| 6 | Antrag der CDU-Fraktion: Weiteres Vorgehen „Quartier am Bahnhof“ nach Rückabwicklung |
| 7 | Überörtliche Prüfung der Stadt Lebach - Schlussbericht zum abschließenden Prüfungsergebnis, § 123 Abs. Abs. 7 KSVG |
| 8 | Weiterentwicklung des Wochenmarktes |
| 9 | Entsorgung von Speiseresten in den städtischen Betreuungseinrichtungen |
| 10 | Energiebezug für städtische Infrastruktur |
| 11 | Ersatzbeschaffung von 20 Atemschutzgeräten für die Feuerwehr Lebach |
| 12 | Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil
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| 13 | Grundstücksangelegenheiten |
| 13.1 | Sicherung Grundstücksverfügbarkeit für den Neubau eines Schulkomplexes in Thalexweiler |
| 13.2 | Erschließung des Gewerbegebietes Auf Häpelt 3. und 4. Bauabschnitt |
| 14 | Anträge auf Stundung, Niederschlagung und Erlass von Steuern, Gebühren und Beiträgen |
| 14.1 | Antrag auf Stundung, Niederschlagung oder Erlass |
| 14.2 | Antrag auf Stundung, Niederschlagung oder Erlass |
| 15 | Mitteilungen und Anfragen |