Sitzung des Bau- und Infrakstrukturausschuss
Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, dem 02.02.2023, um 17:00 Uhr in Lebach im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Bau- und Infrastrukturausschusses stattfindet.
Tagesordnung
Nichtöffentliche Sitzung
| 1) | Vergaben: |
| a) Sanierung Grundschule Landsweiler | |
| - Außenanlagen | |
| b) Sanierung Grundschule Landsweiler | |
| - feste Einbauten | |
| - Baugrundreinigung | |
| c) Mehrzweckhalle Steinbach | |
| - Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtungsanlage | |
| 2) | Antrag auf Anerkennung als besonders erhaltenswerte Bausubstanz eines Gebäudes im Stadtteil Lebach |
| 3) | Umbesetzung Umlegungsausschuss der Stadt Lebach |
| 4) | Gemeinde Saarwellingen, Ortsteil Reisbach |
| Aufstellung des Bebauungsplanes „Solarpark Reisbach“ und parallele Teiländerung des Flächennutzungsplanes „Solarpark Reisbach“ | |
| - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB | |
| - Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB | |
| 5) | Vereinfachte Änderung und Erweiterung der Bebauungspläne im Gewerbegebiet „Hoher Staden“ in der Gemeinde Schmelz |
| - Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB | |
| 6) | Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Am Bahnhof“ in der Gemeinde Schmelz |
| - Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB | |
| 7) | Grundstücksangelegenheiten: |
| a) Verkaufsangebot von Grundstücken Gemarkung Knorscheid | |
| b) Rückabwicklung Kaufvertrag Auf Häpelt | |
| c) Verkauf eines Grundstücks Gemarkung Steinbach an die Stadt Lebach | |
| d) Antrag auf Ankauf eines städtischen Grundstücks Gemarkung Knorscheid | |
| e) Antrag auf Ankauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks Gemarkung Lebach | |
| 8) | Mitteilungen und Anfragen |