Sitzung des Stadtrates
Gemäß § 41 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass am Donnerstag, dem 01. Februar 2024, um 18.00 Uhr in Lebach im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates stattfindet.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| Annahme der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates Nr. 36 vom 07.12.2023 | |
| 2. | Antrag auf allgemeine Investitionshilfen gemäß § 11 Saarlandpaktgesetz |
| 3. | Antrag auf Prüfung eines Zuschusses zur Erneuerung der Gastherme im Clubheim des SV Niedersaubach |
| 4. | Personal- und Sachkostenzuschüsse an die KiTa gGmbH Saarland für das Jahr 2022 |
| 5. | Personal- und Sachkostenzuschussvorauszahlungen an die Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger für 2024 |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung betr. über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023 |
| 7. | Gemeinde Eppelborn, Ortsteil Neububach |
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| Aufstellung der Ergänzungssatzung „Wohnbebauung im Theelweg“ |
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| -Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
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| -Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
| 8. | Gemeinde Tholey, Ortsteil Lindscheid |
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| Teiländerung des Flächennutzungsplanes “Tannenweg“ |
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| -Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB |
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| -Frühzeitige Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB |
| 9. | Gemeinde Tholey, Ortsteil Neipel |
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| Teiländerung des Flächennutzungsplanes “Dorfer Weg“ |
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| -Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB |
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| -Frühzeitige Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB |
| 10. | Aufstellung des Vorhabebezogenen Bebauungsplanes Berschweilerstraße“ in der Gemeinde Eppelborn, Ortsteil Dirmingen |
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| -Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 11. | Aufstellung des Bebauungsplanes „Auf dem Bornberg“ mit paralleler Flächennutzungsplanteiländerung in der Gemeinde Schmelz |
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| -Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 13. | Antrag auf Stundung, Niederschlagung und Erlass von Steuern, Gebühren und Beiträgen |
| 14. | Mitteilungen und Anfragen |