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Lebach Mittelpunkt des Saarlandes
Ausgabe 41/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates

Gemäß § 41 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass am Donnerstag, dem 20. Oktober 2022, um 18.00 Uhr in Lebach im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates stattfindet.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Annahme der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates Nr. 27 vom 22.09.2022

2.

Vergaben:

Neu-/ Ausbau Kindertagesstätte Landsweiler

- Weiterbeauftragung der Architektenleistung „Gestaltung der Freianlagen“

3.

Gemeinde Tholey, Ortsteil Theley

Bebauungsplan „Wohngebiet Schaumbergblick, 1. Bauabschnitt“

- Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs.2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB und § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB

- Erneute Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

4.

Gemeinde Tholey, Ortsteile Bergweiler und Sotzweiler

Teiländerung des Flächennutzungsplanes „Freiflächen-Photovoltaikanlage Schaumbergkreuz“

- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs.2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB

- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

5.

Gemeinde Tholey, Ortsteile Bergweiler und Sotzweiler

Aufstellung des Bebauungsplanes „Freiflächen-Photovoltaikanlage Schaumbergkreuz“

- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs.2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB

- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

6.

Gemeinde Tholey, Ortsteil Scheuern

Aufstellung des Bebauungsplanes „Abrundung Hölzerstraße“

- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs.2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB

- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

7.

Gemeinde Tholey, Ortsteil Lindscheid

Aufstellung des Bebauungsplanes „Östlich der Lindenstraße“

- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs.2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB

- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

8.

Sportlerehrung 2022

9.

Personal- und Sachkostenzuschüsse an die KiTa gGmbH Saarland für die Jahre 2021 und 2023

10.

Beratung und Beschlussfassung betr. über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022

11.

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion

hier: „Der Asiatische Garten wird als Trauort gewidmet“

12.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

13.

Personalangelegenheiten

a) Einstellung pädagogischer Fachkräfte

b) Einstellung eines Sachbearbeiters (m/w/d) für die Digitalisierung der Verwaltung

14.

Anträge auf Stundung, Niederschlagung und Erlass von Steuern, Gebühren und Beiträgen

15.

Mitteilungen und Anfragen

Lebach, den 12.10.2022
Klauspeter Brill, Bürgermeister