Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gemacht, dass am Dienstag, dem 14. Oktober 2025, um 18.30 Uhr im Feuerwehrraum des Antoniusheimes eine Sitzung des Ortsrates Niedersaubach stattfindet.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Annahme der Niederschrift Nr. 05 vom 24.06.2025 |
| 2. | Antrag der CDU-Fraktion: „Instandsetzung des Feldweges zwischen Friedhof und Tanneck“ |
| 3. | Büchervitrine am Peter-Adam-Platz |
| 4. | Jugendforum am 17.10.2025 |
| 5. | Martinsfeier am 14.11.2025 |
| 6. | Verfahren zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach |
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| - Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) eigegangenen Stellungnahmen |
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| - Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung |
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| - Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lebach für den Bereich des Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach |
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| - Bekanntmachung der Beschlüsse |
| 7. | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach |
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| - Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) eigegangenen Stellungnahmen |
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| - Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung |
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| - Beschluss Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach als Satzung und Billigung der Begründung |
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| - Bekanntmachung der Beschlüsse |
| 8. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 9. | Antrag auf Ankauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Niedersaubach |
| 10. | Mitteilungen und Anfragen |