Öffentliche Bekanntmachung - Ortsrat Lebach
Sitzung des Ortsrates Lebach
Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gemacht, dass am Dienstag, dem 22. Oktober 2024, um 18.00 Uhr in der Cafeteria des Rathauses in Lebach eine Sitzung des Ortsrates Lebach stattfindet.
| Tagesordnung | |
| 1. | Annahme der Niederschriften der Sitzungen des Ortsrates Lebach Nr. 02 vom 03.09.2024 und Nr. 03 vom 09.09.2024 |
| 2. | Antrag der SPD-Ortsratsfraktion |
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| Hier: Verkehrsspiegel Einmündung Schützenberg in der Tholeyer Straße, Stadtteil Lebach |
| 3. | Aufstockung des Abwasserpumpwerks in der Poststraße, Stadtteil Lebach |
| 4. | Rückblick Seniorentag am 09.09.2024 |
| 5. | St. Martin-Feier mit Umzug am 12.11.2024 |
| 6. | Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach |
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| - Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen |
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| - Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung |
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| - Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lebach für den Bereich des Bebauungsplanes „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach |
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| - Bekanntmachung der Beschlüsse |
| 7. | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach |
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| - Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen |
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| - Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung |
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| - Beschluss Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Seniorenresidenz Am Hagelschlag“ im Stadtteil Lebach als Satzung und Billigung der Begründung |
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| - Bekanntmachung der Beschlüsse |
| 8. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 9. | Grundstücksangelegenheiten |
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| a. Antrag auf Ankauf eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Lebach |
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| b. Antrag auf Ankauf eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Lebach |
| 10. | Mitteilungen und Anfragen |