Sitzung des Bau- und Infrastrukturausschusses
Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gemacht:
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 30.10.2025, 17:00 Uhr |
| Ort, Raum: | Ratssaal, Rathaus, Am Markt 1, 66822 Lebach |
Nichtöffentlicher Teil
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| 1 | Vergaben | |
| 1.1 | Neubau Kindertagesstätte Gresaubach – | |
| Vergabe: Baustelleneinrichtung und Erdarbeiten | |
| 1.2 | Erweiterung der Straßenbeleuchtung Steinbacher Straße, Stadtteil Thalexweiler | |
| 1.3 | Rathaus Lebach | |
| - | Ladestation für E-Bikes |
| 1.4 | Ingenieurleistungen für Brandwarnanlage / Hausalarm und Sicherheitsbeleuchtung an der Grundschule Steinbach | |
| 2 | Durchführung der Trinkwasser-Beprobungen 2026-2029 in den städtischen Gebäuden | |
| 3 | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach | |
| Durchführungsvertrag | |
| 4 | Verfahren zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach | |
| - | Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen |
| - | Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung- Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lebach für den Bereich des Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach |
| - | Bekanntmachung der Beschlüsse |
| 5 | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach- Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen- Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung | |
| - | Beschluss Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach als Satzung und Billigung der Begründung |
| - | Bekanntmachung der Beschlüsse |
| 6 | Aufstellung des Bebauungsplanes „Im Forstgarten 3. Erweiterung“ im Stadtteil Falscheid | |
| - | Fassung des Aufstellungsbeschlusses (§ 1 Abs. 3 und § 2 Abs.1 BauGB) zum Bebauungsplan „Im Forstgarten 3. Erweiterung“ |
| - | Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses |
| 7 | Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplans „Unterste Wiese“ im Stadtteil Lebach | |
| 8 | Ergänzungssatzung über die Festlegung von Grenzen für den im Zusammengang bebauter Ortsteile Eiweiler in der Straße Zum Vogelsborn, Gemarkung Hellenhausen, Flur 1, für das Flurstück 117/7-Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentliche Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Benachrichtigung über die Veröffentlichung im Internet gem. § 3 Abs. 2 BauGB | |
| 9 | Grundstücksangelegenheiten | |
| 9.1 | Antrag auf Ankauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Niedersaubach | |
| 10 | Mitteilungen und Anfragen | |
| 10.1 | Feuerwehrgerätehaus Gresaubach - Erneuerung Sektionaltore | |
| 10.2 | Feuerwehrgerätehaus Aschbach - Erneuerung Sektionaltore | |