Sitzung des Finanz- und Rechtsausschusses
Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gemacht:
| Sitzungstermin: | Dienstag, 27.10.2026, 17:30 Uhr |
| Ort, Raum: | Ratssaal, Rathaus, Am Markt 1, 66822 Lebach |
Nichtöffentlicher Teil
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| 1 | Neuanschaffung einer Doppelschaukel sowie Nestschaukel für die Kita Steinbach |
| 2 | Entsorgungsverband Saar (EVS) a) Wirtschaftsplan 2027 b) Festlegung der Abfallgebühren 2027 und 2028 innerhalb des zweijährigen Kalkulationszeitraums und der damit verbundenen Änderung der Abfallgebührensatzung c) Festlegung des Einheitlichen Verbandsbeitrags sowie des einjährigen Kalkulationszeitraums |
| 3 | Vertragsänderung mit der Linus Wittich Medien KG |
| 4 | Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen mit dem VEL und LAZ |
| 5 | Beratung und Beschlussfassung betr. über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2026 |
| 6 | Anträge auf Stundung, Niederschlagung oder Erlass |
| 6.1 | Antrag auf Stundung, Niederschlagung oder Erlass |
| 6.2 | Antrag auf Stundung, Niederschlagung oder Erlass |
| 7 | Mitteilungen und Anfragen |