Öffentliche Bekanntmachung

Sitzungstermin:

Donnerstag, 06.11.2025, 18:00 Uhr

Ort, Raum:

Ratssaal, Rathaus, Am Markt 1, 66822 Lebach

1

Annahme der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2025

2

Beschaffung von zwei neuen Mehrzweckfahrzeugen für die Löschbezirke Landsweiler und Lebach-West

3

Antrag der FDP-Fraktion: Sachstandsbericht zum Neubau der städtischen Kindertagestätte im Stadtteil Gresaubacdh (Römerstraße)

4

Vergaben

4.1

Neubau Kindertagesstätte Gresaubach -Vergabe: Baustelleneinrichtung und Erdarbeiten

5

Feuerwehrgerätehaus Aschbach - Erneuerung Sektionaltore

6

Feuerwehrgerätehaus Gresaubach - Erneuerung Sektionaltore

7

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil NiedersaubachDurchführungsvertrag

8

Verfahren zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach- Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) eigegangenen Stellungnahmen- Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung- Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lebach für den Bereich des Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach- Bekanntmachung der Beschlüsse

9

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach- Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) eigegangenen Stellungnahmen- Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung- Beschluss Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Agri-Solarpark Rümmelbach“ im Stadtteil Niedersaubach als Satzung und Billigung der Begründung- Bekanntmachung der Beschlüsse

10

Aufstellung des Bebauungsplanes „Im Forstgarten 3. Erweiterung“ im Stadtteil Falscheid- Fassung des Aufstellungsbeschlusses (§ 1 Abs. 3 und § 2 Abs.1 BauGB) zum Bebauungsplan „Im Forstgarten 3. Erweiterung“- Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses

11

Ergänzungssatzung über die Festlegung von Grenzen für den im Zusammengang bebauter Ortsteile Eiweiler in der Straße Zum Vogelsborn, Gemarkung Hellenhausen, Flur 1, für das Flurstück 117/7-Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentliche Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Benachrichtigung über die Veröffentlichung im Internet gem. § 3 Abs. 2 BauGB

12

Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplans „Unterste Wiese“ im Stadtteil Lebach

13

Entsorgungsverband Saar (EVS)a) Wirtschaftsplan 2026b) Festlegung des Einheitlichen Verbandsbeitrags sowie des einjähriger Kalkulationszeitraums

14

Abschluss von Verträgen zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen

15

Ersatzbeschaffung eines Transporters

16

Antrag des SC Gresaubach auf Bedarfszuweisung zur Sanierung der Kabinenanlage

17

Mitteilungen und Anfragen

18

Personalangelegenheiten

18.1

Information zu tarifrechtlich bedingten Höhergruppierungen im Bereich der Kindertagesstätten

18.2

Übernahme einer befristet Beschäftigten Verwaltungskraft in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis

18.3

Übernahme einer Erzieherin in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis

18.4

Schaffung einer neuen Stelle im Sachgebiet 102 - Personalwesen und Kindertageseinrichtungen

18.5

Vollzug des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2025

19

Anträge auf Stundung, Niederschlagung und Erlass von Steuern, Gebühren und Beiträgen

19.1

Antrag auf Stundung, Niederschlagung oder Erlass

19.2

Antrag auf Stundung, Niederschlagung oder Erlass

20

Mitteilungen und Anfragen