Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Stadtrates der Stadt Lebach
Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gemacht:
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 05.11.2026, 18:00 Uhr |
| Ort, Raum: | Ratssaal, Rathaus, Am Markt 1, 66822 Lebach |
Öffentlicher Teil
TOP
| 1 | Annahme der Niederschrift der Sitzung vom 01.10.2026 |
| 2 | Vergaben |
| 2.1 | Neubau KiTa-Gresaubach- Elektroarbeiten |
| 3 | Sachstandsbericht Hallenbad |
| 4 | Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2025 sowie Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2025 |
| 5 | Beratung und Beschlussfassung betr. über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2026 |
| 6 | Aufnahme eines Kommunaldarlehens |
| 7 | Gemeinde Heusweiler, OT HolzAufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Gewerbegebiet Saarstraße"- Beteiligung der Behörden gem. §4 Abs.2 BauGB- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. §2 Abs.2 BauGB |
| 8 | Neuanschaffung einer Doppelschaukel sowie Nestschaukel für die Kita Steinbach |
| 9 | Entsorgungsverband Saar (EVS)a) Wirtschaftsplan 2027b) Festlegung der Abfallgebühren 2027 und 2028 innerhalb des zweijährigen Kalkulationszeitraums und der damit verbundenen Änderung der Abfallgebührensatzungc) Festlegung des Einheitlichen Verbandsbeitrags sowie des einjährigen Kalkulationszeitraums |
| 10 | Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen mit dem VEL und LAZ |
| 11 | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
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| 12 | Vergabe der Leistungen zur Schülerbeförderung für die Grundschule Steinbach |
| 13 | Personalangelegenheiten |
| 13.1 | Einstellungen pädagogischer Fachkräfte für die städtischen Kindertagesstätten |
| 14 | Grundstücksangelegenheiten |
| 14.1 | Ankauf von Grundstücken für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im Stadtteil Lebach |
| 15 | Anträge auf Stundung, Niederschlagung und Erlass von Steuern, Gebühren und Beiträgen |
| 15.1 | Antrag auf Stundung, Niederschlagung oder Erlass |
| 15.2 | Antrag auf Stundung, Niederschlagung oder Erlass |
| 16 | Mitteilungen und Anfragen |