Sitzung des Bau- und Infrastrukturausschusses
Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gegeben, dass am Donnerstag, dem 30.11.2023, um 17:00 Uhr in Lebach im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Bau- und Infrastrukturausschusses stattfindet.
| Tagesordnung | |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1) | Projekt Fußgängerzone Lebach |
| - Zwischenbericht - Rathausplatz |
| 2) | Vergaben: |
| a) Neu- und Erweiterung Kita St. Donatus Lebach/ Landsweiler |
| - Elektroarbeiten |
| - Estrich- und Bodenbelagsarbeiten |
| - Maler-, Putzarbeiten und WDVS |
| - Fliesen- und Plattenarbeiten |
| b) Überprüfung und Aktualisierung des Lärmaktionsplanes 4. Runde Lebach |
| c) Installation von einer Abgasabsauganlage für 2 Stellplätze im Feuerwehrgerätehaus Dörsdorf |
| d) Durchführung der Trinkwasser-Beprobung 2024/2025 in den städtischen Gebäuden |
| e) Abbruch einer Mauer auf dem Friedhof im Stadtteil Lebach |
| 3) | Stellungnahme zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans (LEP) Saarland 2030 |
| Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbepark Im Bommersfeld – 2. Änderung“ im Stadtteil Lebach | |
| - Einleitung des Verfahrens und Fassung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan „Gewerbepark Im Bommersfeld -2. Änderung“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 a BauGB |
| - Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes „Gewerbepark Im Bommersfeld -2. Änderung“ nebst Begründung |
| - Vorbereitung und Durchführung der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m § 13 Abs. 2 Nr.2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB; Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange innerhalb einer angemessenen Frist entsprechend § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr.3 und § 4 Abs. S BauGB sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
| - Bekanntmachung der Beschlüsse |
| - Zustimmung zur Durchführung der Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden durch ein Planungsbüro |
| 5) | Grundstücksangelegenheiten: |
| a) Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbegebiet „Auf Häpelt“ |
| b) Schenkung eines Grundstücks Gemarkung Jabach |
| c) Antrag auf Ankauf eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Lebach |
| 6) | Mitteilungen und Anfragen |
Lebach, den 24.11.2023
Klauspeter Brill
Bürgermeister