Sitzung des Finanz- und Rechtsausschusses
Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gemacht, dass am Dienstag, dem 06. Dezember 2022, um 17.30 Uhr in Lebach im Ratssaal der Stadt Lebach eine Sitzung des Finanz- und Rechtsausschusses stattfindet.
Tagesordnung
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Aktualisierte Benennung von Mitgliedern in den Ausschüssen |
| 3. | Kooperationsvertrag zur Erweiterung des Memoriam-Gartens |
| 4. | Personal- und Sachkostenzuschuss an die Caritas-Einrichtungen „St. Nikolaus“ und „Francesca Cabrini“ für 2023 |
| 5. | Änderung der Richtlinien über die Benutzung der stadteigenen Mehrzweckhallen, Sporthallen und Säle |
| 6. | Anpassung der Entgeltordnung für die Benutzung der städtischen Mehrzweckhallen, Sporthallen und Säle durch Dritte ab 1. Januar 2023 |
| 7. | Getränkelieferungsvertrag für die Nikolaus Jung - Stadthalle Lebach |
| 8. | EVS Wirtschaftsplan 2023 |
| 9. | Beschaffung und Versorgung der städt. Liegenschaften mit Energie |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung betr. über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022 |
| 11. | Abschluss von Pachtverträgen mit der inexio Informationstechnologie und Telekommunikation GmbH |
| 12. | Anträge auf Stundung, Niederschlagung und Erlass von Steuern, Gebühren und Beiträgen |
| 13. | Mitteilungen und Anfragen |