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Lebach Mittelpunkt des Saarlandes
Ausgabe 48/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates

Gemäß § 41 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass am Donnerstag, dem 08. Dezember 2022, um 18.00 Uhr in Lebach im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates stattfindet.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Annahme der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates Nr. 28 vom 20.10.2022

2.

Vergaben:

a) Neubau Kindertagesstätte Gresaubach

- Architektenleistungen

b) Neubau Kindertagesstätte Gresaubach

- Planungsleistungen zur technischen Gebäudeausstattung

3.

Aufstellung des Bebauungsplanes „Neubau Kindergarten Primshalle“ mit paralleler Teiländerung des FNP der Gemeinde Schmelz

- Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

4.

Aktualisierte Benennung von Mitgliedern in den Ausschüssen

5.

Bewerbung als 5. LEADER-Region im Saarland für die Förderperiode 2023-2027, Unterstützung der Region SaarMitte8 und Beitritt zum noch zu gründenden Verein SaarMitte8 e.V.

6.

Kooperationsvertrag zur Erweiterung des Memoriam-Gartens

7.

Personal- und Sachkostenzuschuss an die Caritas-Einrichtungen „St. Nikolaus“ und „Francesca Cabrini“ für 2023

8.

Änderung der Richtlinien über die Benutzung der stadteigenen Mehrzweckhallen, Sporthallen und Säle

9.

Anpassung der Entgeltordnung für die Benutzung der städtischen Mehrzweckhallen, Sporthallen und Säle durch Dritte ab 1. Januar 2023

10.

Getränkelieferungsvertrag für die Nikolaus Jung - Stadthalle Lebach

11.

EVS Wirtschaftsplan 2023

12.

Beschaffung und Versorgung der städt. Liegenschaften mit Energie

13.

Beratung und Beschlussfassung betr. über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022

14.

Beratung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 für den Städtischen Bäderbetrieb

15.

Auftragsvergabe für die Jahresabschlussprüfung 2022 sowie die Steuererklärung für den Städt. Bäderbetrieb

16.

Beratung des Wirtschaftsplanes für die Städtischen Betriebe Lebach (Hallenbad und Bau- und Betriebshof) für das Wirtschaftsjahr 2023

17.

Vergabe von Maßnahmen außerhalb des Wirtschaftsplanes 2022

18.

Neufestsetzung der Entgeltordnung des Hallenbades Lebach ab 01.01.2023

19.

Lieferung und Montage eines Unterfluraufzuges für die Hallenbadgaststätte

20.

Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2023

21.

Satzung über das Naturdenkmal „Nussbaum in der Flurstraße“ in der Stadt Lebach,

Stadtteil Aschbach

22.

Satzung über das Naturdenkmal „Grenzeiche in Dörsdorf“ in der Stadt Lebach,

Stadtteil Dörsdorf

23.

Satzung über das Naturdenkmal „Alte Kastanie Eidenborn“ in der Stadt Lebach,

Stadtteil Eidenborn

24.

Satzung über das Naturdenkmal „Dorfeiche in Falscheid“ in der Stadt Lebach,

Stadtteil Falscheid

25.

Satzung über das Naturdenkmal „Linde Peter-Adam-Platz“ in der Stadt Lebach,

Stadtteil Niedersaubach

26.

Mitgliedschaft der Stadt Lebach in der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald - Landesverband Saarland e. V.

27.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

28.

Personalangelegenheiten

a) Ausschreibung einer Vollzeitstelle im Vollstreckungsdienst

b) Einstellung pädagogischer Fachkräfte für die Kindertagesstätten

c) Übernahme einer befristet Beschäftigten in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis

29.

Grundstücksangelegenheiten:

- Verkauf eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Lebach

30.

Abschluss von Pachtverträgen mit der inexio Informationstechnologie und Telekomunikation GmbH

31.

Anträge auf Stundung, Niederschlagung und Erlass von Steuern, Gebühren und Beiträgen

32.

Mitteilungen und Anfragen

Lebach, den 30.11.2022
Klauspeter Brill, Bürgermeister