Sitzung des Stadtrates
Gemäß § 41 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass am Donnerstag, dem 07. Dezember 2023, um 18.00 Uhr in Lebach im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates stattfindet.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| Annahme der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates Nr. 35 vom 19.10.2023 | |
| 2. | Vergaben: |
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| a) Neu- und Erweiterung Kita St. Donatus Lebach/ Landsweiler |
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| - Elektroarbeiten |
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| - Estrich- und Bodenbelagsarbeiten |
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| - Maler-, Putzarbeiten und WDVS |
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| - Fliesen- und Plattenarbeiten |
| 3. | Stellungnahme zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans (LEP) Saarland 2030 |
| Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbepark Im Bommersfeld - 2. Änderung“ im Stadtteil Lebach | |
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| - Einleitung des Verfahrens und Fassung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan „Gewerbepark Im Bommersfeld -2. Änderung“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 a BauGB |
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| - Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes „Gewerbepark Im Bommersfeld -2. Änderung“ nebst Begründung |
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| - Vorbereitung und Durchführung der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m § 13 Abs. 2 Nr.2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB; Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange innerhalb einer angemessenen Frist entsprechend § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr.3 und § 4 Abs. S BauGB sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
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| - Bekanntmachung der Beschlüsse |
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| - Zustimmung zur Durchführung der Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden durch ein Planungsbüro |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2024 |
| 6. | Antrag auf Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Lebach für besondere Verdienste |
| 7. | Anschaffung eines neuen Spielgerätes für den Spielplatz „Höhenstraße“ in Eidenborn |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung betr. über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023 |
| 9. | Auftragsvergabe für den Austausch der Beleuchtung im Hallenbad Lebach |
| 10. | Vergabe der Ingenieurleistungen für den Bau einer Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Hallenbades |
| 11. | Beratung betr. den Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2022 des Städtischen Bäderbetriebes Lebach |
| 12. | Beratung des Wirtschaftsplanes für die Städtischen Betriebe (Hallenbad und Bau- und Betriebshof) für das Wirtschaftsjahr 2024 |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 14. | Personalangelegenheiten |
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| a) Übernahme einer pädagogischen Fachkraft in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis |
| 15. | Grundstücksangelegenheiten: |
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| a) Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbegebiet „Auf Häpelt“ |
| 16. | Anträge auf Stundung, Niederschlagung und Erlass von Steuern, Gebühren und Beiträgen |
| 17. | Mitteilungen und Anfragen |