Sitzung des Stadtrates der Stadt Lebach

1.

Annahme der Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2025

2.

Information der S.I.G. SCHROLL CONSULT GmbH zum Stand der aktuellen Generalplanung bzgl. der Sanierung des Hallenbades

3.

Antrag auf Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Rewe Markt, Auf dem Graben“ im Stadtteil Lebach

4.

Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Kindergarten Gresaubach“ im Stadtteil Gresaubach

- Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung und Übernahme des Abwägungsergebnisses in die Planung

- Billigung des Bebauungsplanes zur Änderung und Erweiterung „Kindergarten Gresaubach“ im Stadtteil Gresaubach mit Begründung

- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB)

5.

Gemeinde Tholey, Ortsteil Tholey

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Bauschuttrecyclinganlage am Marpinger Weg" und parallele Teiländerung des Flächennutzungsplans

- Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. §4 Abs.1 BauGB

- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. §2 Abs.2 BauGB

6.

Ersatzbeschaffung von 12 Atemschutzgeräten für die Feuerwehr Lebach

7.

Ersatzbeschaffung von Rollcontainern für die Feuerwehr Lebach

8.

Getränkelieferungsvertrag für das Wendalinushaus und die Mehrzweckhalle Gresaubach

9.

Getränkelieferungsvertrag für die Kultur - und Sporthalle in Steinbach

10.

Getränkelieferungsvertrag für die Mehrzweckhalle Dörsdorf

11.

Änderung der Entgeltordnung der Stadtbibliothek Lebach

12.

Personal- und Sachkostenzuschüsse an die KiTa gGmbH Saarland für das Jahr 2024

13.

Beratung und Beschlussfassung betr. über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2025

14.

Neuanschaffung eines Spielhauses für die Kindertagesstätte Dörsdorf

15.

Weitere Entwicklung der städtischen Friedhöfe

16.

Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2026

17.

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2024 - Städt. Betriebe

18.

Auftragsvergabe für die Jahresabschlussprüfung 2025 sowie die Steuererklärung - Städt. Betriebe

19.

Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2026 - Städt. Betriebe

20.

Anschaffung eines Erinnerungszeichen für die Opfer des NS-Regimes

21.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Bau einer stationären Jugendverkehrsschule im Ortsteil Eidenborn (ehemalige Tennisanlage)

22.

Mitteilungen und Anfragen

23.

Personalangelegenheiten

23.1 Übernahme einer Erzieherin im Anerkennungsjahr in der Kindertagesstätte Lebach in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis

23.2 Einstellung von drei Auszubildenden für den Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellte/r (m/w/d)

23.3 Unbefristete Übernahme einer befristet Beschäftigten pädagogischen Fachkraft

23.4 Vollzug des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2025

23.5 Besetzung der Leitungsstelle des Sachgebietes 202 (Kassenwesen u. Vollstreckung)

23.6 Besetzung der Leitungsstelle des Sachgebietes 104 (Schule, Kultur und Sport)

23.7 Besetzung der Leitungsstelle des Sachgebietes 102 (Personalwesen, Kindertageseinrichtungen)

23.8 Ernennung eines Beamten auf Probe zum Beamten auf Lebenszeit

24.

Grundstücksangelegenheiten

24.1 Ausübung des besonderen Vorkaufsrechts nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Windvorranggebiet Großer Spechenwald

25.

Anträge auf Stundung, Niederschlagung und Erlass von Steuern, Gebühren und Beiträgen

25.1 Antrag auf Stundung, Niederschlagung oder Erlass

25.2 Antrag auf Stundung, Niederschlagung oder Erlass

26.

Mitteilungen und Anfragen