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Lebach Mittelpunkt des Saarlandes
Ausgabe 5/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates

Gemäß § 41 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass am Donnerstag, dem 09. Februar 2023, um 18.00 Uhr in Lebach im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates stattfindet.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Annahme der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates Nr. 29 vom 08.12.2022

2.

Vergaben:

a)

Sanierung Grundschule Landsweiler

- Außenanlagen

b)

Sanierung Grundschule Landsweiler

- feste Einbauten

- Baugrundreinigung

3.

Umbesetzung Umlegungsausschuss der Stadt Lebach

4.

Umstellung Softwareverfahren GESO für den Bereich Gewerbeamt sowie FSW-Führerscheinwesen beim Sachgebiet 302 „Bürgerbüro und Einwohnerwesen“

5.

Wirtschaftsplan des Zweckverbandes eGo-Saar für das Jahr 2023

6.

Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an die Kirchengemeinde Gresaubach zu substanzerhaltenden Sanierungsarbeiten (Brandschutzmaßnahmen) des katholischen Kindergartens Gresaubach

7.

Zuschuss an den Tierschutzverein Untere Saar e.V. zu den Betriebskosten des Tierheims Dillingen

8.

Antrag auf allgemeine Investitionshilfen gemäß § 11 Saarlandpaktgesetz

9.

Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Friedhofssatzung

10.

Antrag der SPD-Fraktion: „Auf dem Weg zur fahrradfreundlichen Stadt Lebach“

11.

Beratung und Beschlussfassung betr. das Investitionsprogramm der Stadt Lebach für die Jahre 2022 – 2027

12.

Beratung der Stellenpläne der Beamtinnen und Beamten sowie der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für die Jahre 2023 und 2024

13.

Beratung und Beschlussfassung betr. die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Lebach für die Jahre 2023/2024

14.

Beratung und Beschlussfassung betr. über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022

15.

Neuanschaffung einer Spielanlage für die Grundschule St. Michael in Lebach

16.

Übernahme einer Ausfallbürgschaft

17.

Antrag auf Zuschuss zur teilweisen Sanierung des Clubheimes TC Lebach

18.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

19.

Grundstücksangelegenheiten:

a)

Verkaufsangebot von Grundstücken Gemarkung Knorscheid

b)

Rückabwicklung Kaufvertrag Auf Häpelt

20.

Gestattungsvertrag Gemarkung Steinbach

21.

Mitteilungen und Anfragen

Lebach, den 31.01.2023
Klauspeter Brill, Bürgermeister