Sitzung des Stadtrates
Gemäß § 41 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass am Donnerstag, dem 06. Februar 2025, um 18.00 Uhr in Lebach im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates stattfindet.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Annahme der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates Nr. 04 vom 12.12.2024 |
| 2. | Vergaben: |
| a) Elektroarbeiten zur Erneuerung der Niederspannungshauptverteilung Rathaus/Polizei |
| b) Neu- und Erweiterung Kindertagesstätte St. Donatus Lebach/ Landsweiler |
| -Außenspielgeräte |
| c) Neubau FGTS an der Grundschule Lebach/ Landsweiler |
| -Architektenleistungen Objektplanung |
| 3. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Illinger Straße Dirmingen“ im Gemeindebezirk Dirmingen der Gemeinde Eppelborn mit vorgezogener Teiländerung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren |
| -Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 4. | Teiländerung des Flächennutzungsplanes „Östlich am Weiher“ in der Gemeinde Tholey, Ortsteil Tholey |
| -Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
| -Frühzeitige Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
| 5. | Neufestsetzung der Friedhofsgebühren für das Jahr 2025 |
| 6. | Antrag auf allgemeine Investitionshilfen gemäß § 11 Saarlandpaktgesetz |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung betr. das Investitionsprogramm der Stadt Lebach für die Jahre 2024 - 2029 |
| 8. | Beratung der Stellenpläne der Beamtinnen und Beamten sowie der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung betr. die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Lebach für die Jahre 2025/2026 |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung betr. über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024 |
| 11. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 12. | Unbefristete Einstellung einer pädagogischen Fachkraft für die Kindertagesstätte Lebach |
| 13. | Übernahme einer Erzieherin im Anerkennungsjahr in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis |
| 14. | Besetzung der Leitungsstelle der Freiwilligen Ganztagsschule Lebach |
| 15. | Mitteilungen und Anfragen |