Sitzung des Stadtrates der Stadt Lebach

Öffentlicher Teil

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Annahme der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2025

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Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“ im Stadtteil Landsweiler- Durchführungsvertrag

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Verfahren zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-PV Sonnenhof Landsweiler"- Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen- Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung- Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lebach für den Bereich des Bebauungsplanes „Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“ im Stadtteil Landsweiler- Bekanntmachung der Beschlüsse

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Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“ im Stadtteil Landsweiler- Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen- Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung- Beschluss Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“ im Stadtteil Landsweiler als Satzung und Billigung der Begründung- Bekanntmachung der Beschlüsse

5

Bebauungsplan „Erweiterung Wendalinusstraße“ in der Gemeinde Tholey- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

6

Aufstellung des Bebauungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Löschbezirk Bohnental“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tholey, Ortsteil Scheuern-Frühzeitige Beteiligung der Behörde und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB-Abstimmung mit Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

7

Änderung des Flächennutzungsplans für den Regionalverband Saarbrücken in der Gemeinde Heusweiler, Bereich „Zum Beiengarten“, Ortsteil Kutzhof- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

8

Stellungnahme zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans (LEP) Saarland 2030

9

Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2024 sowie Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2024

10

Wirtschaftsplan des Zweckverbandes eGo-Saar für das Jahr 2026

11

Investitionskostenzuschuss an die Katholische Kindertageseinrichtung Hl. Dreifaltigkeit und St. Marien Lebach für die Maßnahme "Teildachsanierung und Herstellung Blitzschutz"

12

Personal- und Sachkostenzuschussvorauszahlungen an die KiTa g GmbH für 2026

13

Personal- und Sachkostenzuschussvorauszahlungen an die Caritas-Einrichtungen „St. Nikolaus“ und „Francesca Cabrini“ für 2026

14

Antrag auf allgemeine Investitionshilfen gemäß § 11 Saarlandpaktgesetz

15

Beratung und Beschlussfassung betr. über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2025

16

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

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Personalangelegenheiten

17.1

Übernahme einer Erzieherin in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis

17.2

Unbefristete Einstellung einer Erzieherin

17.3

Einstellung einer Sachbearbeiterin / eines Sachbearbeiters für die Verwaltung im Bereich der städtischen Kindertagesstätten

18

Anträge auf Stundung, Niederschlagung und Erlass von Steuern, Gebühren und Beiträgen

18.1

Antrag auf Stundung, Niederschlagung oder Erlass

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Mitteilungen und Anfragen