Sitzung des Ortsrates Landsweiler
Gemäß § 41 Abs. 3 KSVG in Verbindung mit § 1 der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Lebach wird hiermit bekannt gemacht, dass am Donnerstag, dem
07. März 2024, um 19.00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus in Landsweiler eine Sitzung des Ortsrates Landsweiler stattfindet.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
| 1. | Annahme der Niederschrift Nr. 18 vom 26.10.2023 |
| 2. | Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-PC Sonnenhof Landsweiler“ im Stadtteil Landsweiler |
| - Fassung des Beschlusses zur Einleitung des Verfahrens (gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB) zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“ im Stadtteil Landsweiler | |
| - Billigung des Entwurfs zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“ | |
| - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§4 Abs. 1 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) | |
| 3. | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“ im Stadtteil Landsweiler |
| - Fassung des Aufstellungsbeschlusses (§ 1 Abs. 3 und § 2 Abs.1 i.V.m. § 12 BauGB) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“ | |
| - Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes Agri-PV Sonnenhof Landsweiler“ | |
| - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§4 Abs. 1 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) für beide Verfahren | |
| 4. | Antrag der SPD-Fraktion: Durchführung einer umfassenden Verkehrsuntersuchung zur Entscheidung über Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in Landsweiler |
| 5. | Antrag der CDU-Fraktion: Aufnahme der Planungen zum Bau eines Gebäudes für die Nachmittagsbetreuung der FGTS |
| 6. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 7. | Grundstücksangelegenheiten |
| - Antrag auf Ankauf von städtischen Grundstücken Gemarkung Landsweiler | |
| 8. | Mitteilungen und Anfragen |