Neues aus Politik und Rathaus

Bürgermeister Rehm gibt den Bericht aus dem Magistrat ab.

Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:

• Der Auftrag für die Herstellung barrierefreier Haltestellen, Umbau ZOB Spangenberg, Herstellung zwei Buswartehäuschen im Stadtteil Landefeld inkl. der notwendingen Erneuerung der Wasserleitung, den notwendigen Kanalerneuerungs- und -sanierungsarbeiten und der Erneuerung der Straße „Frühmessergasse“ wurde an die Firma Fritz Franke GmbH & Co.KG vergeben.

• der Verkauf des Grundstücks „Heinrich-Bender-Straße 7“ wurde abgelehnt.

• Es wurden nicht benötigte Mittel aus der Investition Rundweg Metzebach zur Errichtung einer Boule-Bahn und eines Pavillons im Landgraf-Philipp-Park sowie der Verlegung eines Starkstromanschlusses und des Heinlein-Gedächtnissteins umgewidmet, sofern das Projekt über Leader gefördert wird.

• die vom Rechnungsprüfungsamt des SChwalm-Eder-Kreises geprüften Jahresabschlüsse 2020 bis 2022 wurden beschlossen und dem Magistrat Entlastung erteilt. Gleichzeitig wurden die Haushaltsüberschreitungen zur Kenntnis genommen.

• Herr Werner Bechtel wird zum Ehrenstadtrat ernannt.

Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung sowie der Ausschüsse sind öffentlich. Sitzungstermin und –ort werden im Bürgerinformatiossystem auf der Internetseite www.spangenberg.de, über die HNA und in den Bekanntmachungskästen veröffentlicht. Die Tagesordnung wird ca. 2 Wochen vor dem Sitzungstermin veröffentlicht.

Die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen (Stadtverordnetenversammlung, Ortsbeirat usw.) finden Sie ebenfalls im Bürgerinformationssystem auf der Internetseite.