Amtliche Bekanntmachungen

Niederschrift

über die 33. Sitzung der Gemeindevertretung am 13.11.2024

öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung

Bemerkungen:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung wurden durch Einladung vom 07.11.2024 für den 13.11.2024, 20:00 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

Zeit, Ort und Stunde der Sitzung und die Tagesordnung waren öffentlich bekanntgegeben.

Die Beratungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.

Das vorsitzende Mitglied eröffnete die Sitzung und stellte die frist- und formgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 1 Vorstellung der Auswertung und Simulation der Befliegung der Ortsteile Wattenbach und Eiterhagen im Rahmen des Hochwasser-/ Starkregenschutzes für die genannten OrtsteileVorlage: 0205/2024

Die Ergebnisse der Befliegung der Ortsteile Wattenbach und Eiterhagen werden von der Firma KC Becker vorgestellt. Der Ortsteil Wellerode wird der Vollständigkeit halber und zum besseren Verständnis mit betrachtet. Nach der Präsentation ergeben sich einige Fragen aus den Reihen der Gemeindevertretung. Es wird die Frage gestellt, was nun konkret zu tun sei. Grundsätzlich seien Maßnahmenpläne nicht Inhalt der Ergebnispräsentation. Die Privatpersonen sollten aber dafür sensibilisiert werden, ihre Rückstauklappen, Lichtschächte und Kellereingänge entsprechend zu sichern. Die Gemeinde sollte Eingriffe an den kleinen Gewässereinkäufen vornehmen. Das von der Gemeinde Lohfelden geplante und finanzierte Regenrückhaltebecken zwischen Wellerode und Vollmarshausen wird ebenfalls thematisiert. Auch kommt die Frage auf, ob es negative Auswirkungen auf den Ortsteil Wellerode haben könnte. Dies wird von der Firma verneint. Ein Rückstau sei nur möglich bis zur Höhe der Gemarkung und in Richtung Lohfelden wird die Gemarkung abschüssig. Für Lohfelden sei es aber eine äußerst sinnvolle Maßnahme. Für den Rückstau auf der Söhrekampfbahn sei bisher noch keine Maßnahme angegangen worden. Hier sei es nicht nötig aktiv etwas zu unternehmen, da die Söhrekampfbahn bei eine Starkregenereignis automatisch überfluten würden. Weitere Maßnahmen müssten von einem entsprechenden Büro geplant werden. Die Auswirkungen der geplanten Maßnahmen könnten dann wieder von KC Becker simuliert werden. Abschließend wird die Frage gestellt, ob die Pflege der Gräben positive oder negative Auswirkungen habe. Schließlich sei es möglich, dass die Bewachsung das Wasser sonst aufgehalten hätte. Hier sei es nicht möglich eine konkrete Antwort zu geben. Situationsgerechtes handeln sei hier richtig und wichtig. Jede Maßnahme trage zu einem geringeren Risiko bei. Wichtig sei, dass sich die Wassermassen vor der Ortslagen ausbreiten können. Als abschließende Resümee wird festgestellt, dass alle drei Ortsteile einer gewissen Gefährdungslage ausgesetzt sind und Maßnahmen, ggfs. auch mit den Nachbargemeinden zusammen, geplant und umgesetzt werden sollten.

Die Gemeindevertretung nimmt die Ergebnisse der Befliegung zur Kenntnis und verweist sie zur weiteren Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss.

einstimmig beschlossen

TOP 2 Bericht des GemeindevorstandesVorlage: 0235/2024

zur Kenntnis genommen

Berichterstatter  —  Berichtszeitraum 17.10.2024 bis 13.11.2024

Ralf Eberwein

Im Berichtszeitraum hat sich der Gemeindevorstand mit 2 Bauangelegenheiten beschäftigt.

Genehmigung des Nachtragshaushaltes

Mit Schreiben vom 28.10.2024 hat die Kommunalaufsicht den ersten Nachtragshaushalt der Gemeinde Söhrewald genehmigt.Vorrangig war die Aufstellung des Nachtragshaushaltes aufgrund der zu erwartenden Preissteigerung des zu beschaffenden Staffellöschfahrzeuges notwendig geworden.Eine Auftragsvergabe in der Gemeindevertretersitzung am 11.12.2024 könnte somit fristgerecht erfolgen.

Notmaßnahme Wasserversorgung

Die entsprechenden Leitungsarbeiten sind in Arbeit. Der entsprechende Beschluss zum Erwerb einer Teilfläche des Grundstücks ist im Gemeindevorstand erfolgt.Der Anschluss und die Inbetriebnahme der Leitung ist voraussichtlich in der 50. KW geplant. Entsprechende Informationen an Presse und Bürger erfolgen rechtzeitig vor Umsetzung der Maßnahme, da die Trinkwasserversorgung in dieser Zeit beeinträchtigt ist.

14.11.2024 Seniorenbeirat Reisebericht Island

DGH Wattenbach

04.12.2024 Seniorenadventsfeier

Mehrzweckhalle Wellerode

05.12.2024 Bürgerversammlung

DGH Wellerode

TOP 3 Kenntnisnahme der Haushaltüberschreitungen des Haushaltsjahres 2023

Vorlage: 0208/2024

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung nimmt die als Anlage aufgelisteten Haushaltüberschreitungen des Haushaltsjahres 2023 mit 43.410,18 € im Ergebnishaushalt und mit 91.405,77 € im Finanzhaushalt, mithin 134.815,95 € nach § 100 HGO zur Kenntnis.

zur Kenntnis genommen

TOP 4 Verschiedenes

Bernd Eberwein fragt an, wie der Stand der Baumaßnahme Bypass Leitung sei. Bürgermeister Eberwein beantwortet, dass die Maßnahme im Januar abgeschlossen sein sollte.

Manfred Rewald möchte von Bürgermeister Eberwein wissen, was in Wattenbach für Maßnahmen an der Wasserleitung vorgenommen werden. Auf der Hauptstraße werde ein Schieberkreuz getauscht. Die anderen Maßnahmen seien Bürgermeister Eberwein nicht bekannt, er werde diese Information von der Verwaltung erfragen.