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Heimatzeitung der Gemeinde Staufenberg
Ausgabe 16/2026
Öffentliche und amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche und amtliche Bekanntmachungen

Einladung zur 26. Sitzung des Rates

am 23.04.2026 um 18:00 Uhr

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Für die Sitzung ist folgende Tagesordnung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3.

Feststellung der Tagesordnung

4.

Genehmigung der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung vom 29.01.2026

5.

Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

6.

Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)

7.

Ausführung der Haushaltspläne 2023 - 2026

hier: Genehmigung/ überplanmäßiger Auszahlungen für die Jahre 2023 - 2026 zur Auflösung des

"Kreditähnlichen Rechtsgeschäftes zwischen dem Ev.-luth. Kindertagesstättenverband im Kirchenkreis Münden und der Gemeinde Staufenberg zur Errichtung einer zweigruppigen Kindertagesstätte und deren Betrieb im Dorfgemeinschaftshaus Uschlag, Staufenberg"

DS-Nr. 2026/013

8.

Weiternutzung der Dorfgemeinschaftsanlage (DGA) Uschlag als Kindertagesstätte über den 01.04.2027 hinaus

DS-Nr. 2026/012

9.

Das neue Bauturbo-Gesetz (§ 246e BauGB)

hier: Präsentation des sog. Bauturbos nebst möglicher Anwendungsbeispiele innerhalb der Gemeinde Staufenberg, dem Orientierungsleitfaden wie der weiteren Vorgehensweise

durch Fachdienstleiter "Bauen und Wohnen/Gemeindeentwicklung" Andreas Marte, Gemeinde

DS-Nr. 2026/018

10.

Auskunftsanfrage eines Bürgers nach § 34 Niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz

hier: Anfrage zur Straßenausbaubeitragssatzung - Transparenz, Fairness und Prüfung ausgewogener Finanzierungsmodelle

DS-Nr. 2026/014

11.

Anträge und Anfragen

11.1

Antrag der Fraktion B90/Die Grünen; eingegangen am 07.04.2026

hier: Kulturentwicklung in Staufenberg

DS-Nr. 2026/021

11.2

Antrag der Fraktion B90/Die Grünen; eingegangen am 07.04.2026

hier: Prüfung einer Solidaritätspartnerschaft der Gemeinde Staufenberg mit einer ukrainischen Gemeinde

DS-Nr. 2026/022

12.

Schließung der Sitzung

Nichtöffentlicher Teil

gez. Bernd Grebenstein,
Bürgermeister