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Heimatzeitung der Gemeinde Staufenberg
Ausgabe 23/2024
Öffentliche und amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche und amtliche Bekanntmachungen

am 13.06.2024 um 18.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

Für die Sitzung ist folgende Tagesordnung vorgesehen:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3.

Feststellung der Tagesordnung

4.

Genehmigung der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung

5.

Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Staufenberg; hier: Präsentation durch die ERG Germany GmbH, Herrn Hufnagel und Herrn Gerhold

6.

Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

7.

Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)

8.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024

DS-Nr. 2024/017.2

9.

Ausführung des Haushaltsplanes 2021

hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Verlustvorträge Jahresergebnisse Staufenberger Gemeindeservice AöR

DS-Nr. 2024/032

10.

Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse sowie zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Hier: Absehen von der Erstellung des Anhangs nach § 128 Abs. 2 Nr,4 NKomVG sowie Absehen vom Aufstellen der Teilergebnis- und Finanzrechnungen für Teilhaushalte nach §§ 52/53 Abs. 3 KomHKVO

DS-Nr. 2024/027

11.

Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Staufenberg

hier: Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung gemäß der aktuell geltenden Rechtslage

DS-Nr. 2023/031.1

12.

Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Staufenberg

hier: Änderung der Erschließungsbeitragssatzung gemäß der aktuell geltenden Rechtslage

DS-Nr. 2023/032.1

13.

Beschlussfassung Klimaschutzkonzept der Gemeinde Staufenberg mit den inkludierten Umsetzungsstrukturen und dem zugehörigen Maßnahmenkatalog zur Erreichung der Klimaziele 2035

DS-Nr. 2024/035

14.

Verhandlung über die Erweiterung der Solidargemeinschaften im Wasserverband Peine

hier: Ermächtigung des Hauptverwaltungsbeamten (HVB) über die Erweiterung der Solidargemeinschaften im Wasserverband Peine zu verhandeln sowie gegebenenfalls die Einvernehmlichkeit zur Erweiterung der Solidargemeinschaft Abwasser per Erklärung abzugeben

DS-Nr. 2024/040

15.

II. Nachtrag zur Hauptsatzung der Gemeinde Staufenberg

DS-Nr. 2024/028

16.

Beschlussfassung zur baulichen Umsetzung der offenen Ganztagsschule der Hermann-Gmeiner-Schule (HGS) in Landwehrhage

DS-Nr. 2024/039

17.

Überführung der Aufgaben der Anstalt des öffentlichen Rechts "Staufenberger GemeindeService AöR" (SGS AöR) in

a) die Gemeindeverwaltung Staufenberg als Regiebetrieb

oder

b) einen Eigenbetrieb mit den Namen "Staufenberger GemeindeService"

DS-Nr. 2024/042

18.

Berufung in das Beamtenverhältnis auf Widerruf

hier: Frau Lisa Büthe

DS-Nr. 2024/045

19.

Wahl Ortsjugendpflegerin des Ortsteils Spiekershausen

hier: Marisa Hentschel

DS-Nr. 2024/001

20.

Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Escherode

hier: Peter Buff

DS-Nr. 2024/030

21.

Anträge und Anfragen

21.1

Antrag der Ratsfraktion Wir für Staufenberg; eingegangen am 10.01.2024

hier: Einführung von wiederkehrenden Beiträgen für Verkehrsanlagen

DS-Nr. 2024/010

22.

Schließung der Sitzung

gez. Bernd Grebenstein,
Bürgermeister