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Heimatzeitung der Gemeinde Staufenberg
Ausgabe 23/2025
Öffentliche und amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche und amtliche Bekanntmachungen

am 12.06.2025 um 18.00 Uhr

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Für die Sitzung ist folgende Tagesordnung vorgesehen:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3.

Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

hier: Frau Ann-Katrin Buhse

DS-Nr. 2025/037

4.

Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes gem. § 43 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.V. mit § 60 NKomVG;

hier: Herr Christoph Krischmann

DS-Nr. 2025/043

5.

Feststellung der Tagesordnung

6.

Genehmigung der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung am 06.03.2025

7.

Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

8.

Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)

9.

Jahresabschluss 2019

hier: Beschlussfassung und Entlastung des Bürgermeisters

DS-Nr. 2025/024

10.

Ausführung des Haushaltsplanes 2020

hier: Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen zur Buchung der Rückstellungsbildung Gewerbegebietserschließung "Bei den kleinen Eichen", Logistikpark Lutterberg - Rückforderung Gewerbegebiet Lutterberg: NBank gegen NLG/Gemeinde Staufenberg

DS-Nr. 2025/023

11.

Richtlinien der Gemeinde Staufenberg über die Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung

DS-Nr. 2025/025

12.

Hebesatzsatzung der Gemeinde Staufenberg

hier: Festsetzung der Realsteuerhebesätze ab dem 01.01.2025

DS-Nr. 2024/092.2

13.

Annahme und Vermittlung einer Zuwendung i. S. d. § 111 VII NKomVG i. V. m. § 26 KomHKVO

hier: Spende des DRK Ortsvereins Landwehrhagen

DS-Nr. 2025/020

14.

Bauleitplanung der Gemeinde Staufenberg

Bebauungsplan Nr. 042 "Solarpark" in der Gemeinde Staufenberg

hier: Aufstellungsbeschluss

DS-Nr. 2025/039

15.

Bauleitplanung der Gemeinde Staufenberg

12.

Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Staufenberg

hier: Aufstellungsbeschluss

DS-Nr. 2025/040

16.

Wahl des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Sichelnstein

hier: Philipp Vogeley

DS-Nr. 2025/026

17.

Wahl des stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Sichelnstein

hier: Dominik Büthe

DS-Nr. 2025/027

18.

Wiederwahl des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Nienhagen

hier: Sascha Bräutigam

DS-Nr. 2025/028

19.

Wiederwahl des stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Nienhagen

hier: Rene Rohde

DS-Nr. 2025/029

20.

Anträge und Anfragen

20.1

Antrag der CDU-Fraktion; eingegangen per E-Mail am 30.04.2025

hier: Prüfauftrag für eine Kombilösung Schulmensa/DGA Uschlag

DS-Nr. 2025/033

21.

Schließung der Sitzung

gez. Bernd Grebenstein,
Bürgermeister