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Heimatzeitung der Gemeinde Staufenberg
Ausgabe 47/2025
Öffentliche und amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche und amtliche Bekanntmachungen

am 27.11.2025 um 18.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

Für die Sitzung ist folgende Tagesordnung vorgesehen:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3.

Feststellung der Tagesordnung

4.

Genehmigung der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung vom 11.09.2025

5.

Präsentation Hochwasserschutzkonzept durch den Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN)

6.

Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

7.

Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)

8.

Jahresbericht der Gleichstellungsbeauftragten

9.

Jahresbericht der Kinder- und Jugendreferenten

10.

Jahresbericht des Gemeindebrandmeisters

11.

Jahresabschluss 2020

hier: Beschlussfassung und Entlastung des Bürgermeisters

DS-Nr. 2025/069

12.

Ausführung des Haushaltsplanes 2025

hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung zum Erwerb eines neuen Radladers für den Bauhof der Gemeinde Staufenberg

DS-Nr. 2025/078

13.

Auftragsvergabe für einen Radlader für den Bauhof der Gemeinde Staufenberg

DS-Nr. 2025/079

14.

Annahme und Vermittlung einer Zuwendung i. S. d. § 111 VII NKomVG i. V. m. § 26 KomHKVO

hier: Geldspende der Fa. DEFA Pro24 GmbH

DS-Nr. 2025/060

15.

Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Staufenberg

DS-Nr. 2025/072

16.

Neufassung der Friedhofsabgabensatzung der Gemeinde Staufenberg

DS-Nr. 2025/071

17.

Einbringung Haushaltsplanentwurf 2026 durch den Bürgermeister

DS-Nr. 2025/083

18.

Resolution für eine umgehende - ggfs. auch teilweise - Freigabe der Ortsdurchfahrt Benterode

hier: Antrag der Ratsfraktionen BÜ90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU, Die Linke, Wir für Staufenberg vom 03.11.2025

DS-Nr. 2025/080

19.

Feststellung eines neuen Stellvertreters im VA gem. § 75 i. V. m. § 71 Abs. 9 Satz 3 NKomVG

hier: Austausch durch die SPD-Ratsfraktion

DS-Nr. 2025/063

20.

Feststellung der Mitgliedschaften in den Fachausschüssen Jugend, Kultur, Sport und Soziales (JKSS), Schulausschuss (SchulA) und Bau, Umwelt, Verkehr und Feuerwehr (BUVF) gem. § 71 NKomVG

hier: Austausch durch die SPD-Ratsfraktion und CDU-Ratsfraktion

DS-Nr. 2025/064

21.

Feststellung einer neuen stellvertetenden Vorsitzenden im Fachausschuss Jugend, Kultur, Sport und Soziales (JKSS) gem. § 71 NKomVG

hier: Austausch durch die CDU-Ratsfraktion

DS-Nr. 2025/065

22.

Festlegung des Wahltermins für die Direktwahl der Gemeindebürgermeisterin / des Gemeindebürgermeisters

DS-Nr. 2025/066

23.

Antrag der Hermann-Gmeiner-Schule auf offene Ganztagsschule

DS-Nr. 2025/070

24.

Wahl Ortsjugendpflegerin des Ortsteils Sichelnstein

hier: Frau Victoria Webel

DS-Nr. 2025/067

25.

Wahl Ortsjugendpflegerin des Ortsteils Lutterberg

hier: Frau Lisa Schilling

DS-Nr. 2025/073

26.

Anträge und Anfragen

26.1 Antrag der CDU-Fraktion; eingegangen per Mail am 16.10.2025

hier: Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten

DS-Nr. 2025/068

26.

2. Antrag vom Ortsrat Speele vom 29.09.2025

hier: Antrag auf Errichtung eines Regenrückhaltebeckens

DS-Nr. 2025/086

27.

Schließung der Sitzung

gez. Bernd Grebenstein,
Bürgermeister