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Heimatzeitung der Gemeinde Staufenberg
Ausgabe 9/2024
Öffentliche und amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur 15. Sitzung des Rates

am 07.03.2024 um 18.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

Für die Sitzung ist folgende Tagesordnung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3.

Feststellung der Tagesordnung

4.

Genehmigung der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung am 25.01.2024

5.

Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

6.

Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)

7.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024

DS-Nr. 2024/017.1

8.

Bauleitplanung der Gemeinde Staufenberg

10. Änderung des Flächennutzungsplanes im GT Escherode

hier: Auslegungsbeschluss

DS-Nr. 2024/013

9.

Bauleitplanung der Gemeinde Staufenberg

Bebauungsplan Nr. 041 "Warte" im Gemeindeteil Escherode

hier: Auslegungsbeschluss

DS-Nr. 2024/012

10.

Lärmaktionsplan, 4. Stufe Gemeinde Staufenberg

hier: Präsentation des Entwurfes der 4 Stufe des Lärmaktionsplanes mit anschließender Auslegung/Offenlegung

DS-Nr. 2024/019

11.

Grundbuchberichtigung nach Auflösung der Schul(zweck)verbände in den früheren Gemeinden Landwehrhagen, Lutterberg, Nienhagen und Uschlag,

hier: versäumte Abwicklung nach Auflösung der Schul(zweck)verbände und Berichtigung der Grundbücher durch Grundstücksübertragung an die Gemeinde Staufenberg als Rechtsnachfolgerin

DS-Nr. 2024/023

12.

Wiederwahl des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Benterodehier: Christian Schönebach

DS-Nr. 2024/011

13.

Wiederwahl des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Speele

hier: Ralf Kunze

DS-Nr. 2024/014

14.

Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnishier: Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Escherode, Herr Marcel Gabriel

DS-Nr. 2024/016

15.

V. Nachtrag zur Satzung für den Betrieb der Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Uschlag in Staufenberg

DS-Nr. 2024/002

16.

III. Nachtrag zur Satzung für den Betrieb der Nachmittagsbetreuung an der Hermann-Gmeiner-Schule in Staufenberg

DS-Nr. 2024/003

17.

Anträge und Anfragen

18.

Schließung der Sitzung

Nichtöffentlicher Teil

gez. Bernd Grebenstein,
Bürgermeister