Aus dem Rathaus wird berichtet

über die 26. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Twistetal

am Montag, 26.05.2025, um 20:00 Uhr

im DGH Nieder-Waroldern

Beginn: 20:00 Uhr

Ende: 21:15 Uhr

Um 20:00 Uhr eröffnet der stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung Heiko Griesel die Sitzung der Gemeindevertretung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest und fragt, ob Einwände gegen die Einladung und die Tagesordnung vom 14.05.2025 bestehen.

Gegen die Einladung und die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.

Die Zuschauer und die Presse verlassen vor dem Tagesordnungspunkt „Grundstücksangelegenheiten“ die Sitzung.

Tagesordnung

I. Mitteilungen des Gemeindevorstandes

a) Scheune Schiele, Mühlhausen

Die einsturzgefährdete Scheune Schiele in Mühlhausen wurde Anfang Mai abgerissen.

b) Glasfaserausbau - Fa. Goetel

In Twistetal wird vorerst kein Glasfaserausbau von der Fa. Goetel erfolgen. Derzeit sollen die aktuellen Projekte fertiggestellt werden.

c) Homepage der Gemeinde Twistetal

Ab Mai steht die neue Homepage der Gemeinde Twistetal zur Verfügung.

d) Freibadsaison 2025

Am 31.05. werden die Freibäder in Berndorf und Twiste geöffnet. In Berndorf wird der Kiosk betrieben, in Twiste steht ein Snackautomat zur Verfügung.

e) Kuratorium Zweckverband ev. Kindertagesstätten Nordwaldeck

Zurzeit sind die Betriebskosten der Kindergärten im Zweckverband ev. Kindertagesstätten Nordwaldeck im Verhältnis 90 (Gemeinde) : 10 (Kirche) aufgeteilt. Die Kirche fordert ab Anfang 2027 eine Kostenaufteilung von 95 : 5.

f) Ärztliche Versorgung

Die Arztpraxis in Twiste bleibt ab dem 01.07.2025 weiterhin geöffnet.

g) DGH Ober-Waroldern

Der Förderbescheid für die Sanierung des DGH in Ober-Waroldern liegt vor, zugesagt wurden 75.000,-- €.

h) Grillhütte Nieder-Waroldern

Der Antrag auf Instandsetzung/Umbau der Grillhütte Nieder-Waroldern im Rahmen des

LEADER-Programms wurde abgelehnt, er wird 2026 noch einmal vorgelegt.

i) Festplatz Nieder-Waroldern

Die Fa. Marpe, Twiste, wird Mitte Juni mit den Pflaster- und Asphaltarbeiten am Festplatz Nieder-Waroldern beginnen.

j) Parkverbot auf der B 252 in Twiste

In nächster Zeit ist mit Schwertransportfahrten zwecks Bau von Windkraftanlagen zu rechnen. Behelfsüberfahrten werden an den Bahnübergängen errichtet, der Gemeinde entstehen für den Rückbau keine Kosten.

k) Ortsdurchfahrt Mühlhausen

Die Ortsdurchfahrt Mühlhausen bis zur Straße „Auf der Brede“ wird 2026 fertiggestellt.

l) Dorfentwicklung

In der Dorfentwicklung wurden einige Projekte angestoßen, u. a.

- Gestaltung des Dorfplatzes in Nieder-Waroldern

- Azubi-Werkstatt in Elleringhausen.

m) Kindergarten Berndorf

Am 30.06.2025 wird mit der Sanierung des Kindergartens Berndorf begonnen. Die Kinder werden in dieser Zeit in den Räumlichkeiten der MZH Berndorf betreut.

n) Windkraftanlagen

Am „Twistenberge“ und „Gembecker Pfad“ sind jeweils vier Windkraftanlagen in Planung.

II. Beschlussfassung

Zusammen mit dem Büro Projektstadt Kassel wird ein Auftrag an den entsprechenden Lehrstuhl der Universität Kassel erteilt. Es soll eine für die Gemeinde Twistetal kostenlose Studie zur Weiterentwicklung des Areals „Stukenhof“ erstellt werden.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt dies zur Kenntnis.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, Herrn Falko Arend dem Amtsgericht Korbach als Ortsgerichtsschöffen vorzuschlagen. Die persönlichen Voraussetzungen im Sinne von § 8 Ortsgerichtsgesetz sind gegeben; Ausschließungsgründe im Sinne des Ortsgerichtsgesetzes liegen nicht vor. Das Abstimmungsergebnis dieses Beschlusses ist dem Amtsgericht durch Protokollauszug beizufügen.

Beratungsergebnis:

17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, folgende Personen zu wählen:

a) Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen (ein Mitglied)

- Bürgermeister Friedrich Vogel als Mitglied und

- Erste Beigeordnete Friederike Becker als Vertreterin

b) Verbandsversammlung des Zweckverbandes Green Trails (ein Mitglied)

- Bürgermeister Friedrich Vogel als Mitglied

- Ortsvorsteher Patrick Paul, Twiste, als Stellvertreter

c) Verbandsversammlung des Zweckverbandes der EWF (ein Mitglied)

Bürgermeister Friedrich Vogel als Stellvertreter

d) Kindergartenzweckverband Nordwaldeck (zwei Mitglieder)

- Bürgermeister Friedrich Vogel als Mitglied,

- Erste Beigeordnete Friederike Becker als Stellvertreterin.

Beratungsergebnis:

17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt den von der Revision des Landkreises Waldeck-Frankenberg geprüften Jahresabschluss 2014 und erteilt dem Gemeindevorstand gemäß § 114 HGO Entlastung.

Beratungsergebnis:

16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

III. Verschiedenes

a) Sitzungsorte

Gemeindevertreter Patrick Paul, der auch Ortsvorsteher von Twiste ist, schlägt vor, künftige Sitzungen in Twiste abzuhalten. Die Nutzung der Medien wie Beamer und Leinwand ist gewährleistet.

b) DGH/Feuerwehrgerätehaus Gembeck

Gemeindevertreter Jörg Marpe erkundigt sich nach dem Sachstand

An den Plänen wird weiterhin gearbeitet, über eine evtl. Nutzung der Mietwohnung als Anbau wird nachgedacht.

c) Veröffentlichung der Protokolle

Gemeindevertreterin Franziska Rößner schlägt vor, die Protokolle der Gemeindevertretersitzungen in den Twistetaler Nachrichten zu veröffentlichen.

Gemeindevertreter Jörg Marpe schlägt die Nutzung der Crossiety-App vor.

d) Glasfaserausbau - Fa. Goetel

Gemeindevertreterin Ilka Deutschendorf möchte wissen, ob die Verträge mit der Fa. Goetel von einem neuen Anbieter übernommen werden.

Wird ein neuer Anbieter gefunden, wird dies geprüft.

Um 21:15 Uhr schließt der stellvertr. Vorsitzende der Gemeindevertretung Heiko Griesel die Sitzung. Er bedankt sich bei den Anwesenden für die Teilnahme und wünscht allen einen guten Heimweg.