Amtliche Bekanntmachungen
Die Gemeindevertretung
der Gemeinde Twistetal — 34477 Twistetal, 05.12.2025
Gemeindevertretersitzung am 15.12.2025
Bekanntmachung
Es wird hiermit zur 29. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Twistetal
am Montag, 15.12.2025, um 18:00 Uhr
im Gemeinschaftsraum der MZH Twiste
eingeladen.
Tagesordnung:
I. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
II. Beschlussfassung
| 1. | Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2025 auf Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen für Anwohnerinnen und Anwohner entlang der B 252 im Gemeindegebiet |
| 2. | Batteriespeicherprojekt der Emernor GmbH |
| 3. | Billigung der Entwürfe und Beschlussfassung über die Offenlage gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB - Bebauungsplan Nr. 11 „Sondergebiet Photovoltaik“ und 15. Änderung des Flächennutzungsplans, Nieder-Waroldern |
| 4. | Erschließung des Gewerbegebietes „Hinter den Höfen I“ in Berndorf - Darstellung der Vorzugsvariante |
| 5. | Zusammenfassung der festgestellten Mängel und der Maßnahmen zur Mängelbeseitigung im Feuerwehrhaus Gembeck |
| 6. | Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ Projektaufruf |
| 7. | Anpassung der Gebühr für den Brandsicherheitsdienst gemäß Feuerwehrgebührensatzung - Erhöhung der Gebühr je Einsatzkraft und 15 Minuten von 2,50 € auf 4,00 € |
| 8. | Haushaltssatzung 2026 |
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| a) | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026 |
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| b) | Investitionsplan |
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| c) | Finanzplan |
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| d) | Vorbericht |
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| e) | Übersicht über den Stand der Schulden und Rücklagen |
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| f) | Stellenplan |
9. | Gebührenkalkulation 2026 - 2028 für die Abfallbeseitigung |
III. Verschiedenes
IV. Grundstücksangelegenheiten
V. Ehrungen